The Prague Post - UNO: Israel muss Maßnahmen zur Verhinderung eines Völkermords im Gazastreifen ergreifen

Israel müsse "mit sofortiger Wirkung sicherstellen, dass sein Militär keine Völkermordhandlungen begeht", forderte UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk in dem Bericht. Zudem sollten Maßnahmen ergriffen werden, um "die Anstiftung zum Völkermord zu verhindern und zu bestrafen". Israel weist den Vorwurf eines Völkermords entschieden zurück.

Die radikalislamische Palästinenserorganisation Hamas und ihre Verbündeten hatten mit ihrem Überfall auf Israel am 7. Oktober 2023 den Krieg im Gazastreifen ausgelöst. Bei Massakern an dem Tag töteten die Islamisten mehr als 1220 Menschen, 251 Opfer verschleppten sie als Geiseln in den Gazastreifen.

Nach zwei Kriegsjahren trat im Oktober 2025 eine maßgeblich von den USA vermittelte Waffenruhe in Kraft. Israel und die radikalislamische Palästinenserorganisation Hamas werfen sich indes gegenseitig Verstöße gegen das Abkommen vor. Die humanitäre Lage in dem Küstengebiet ist Hilfsorganisationen zufolge weiterhin äußerst prekär.

Der Bericht untersuchte Daten aus dem Zeitraum vom 7. Oktober 2023 bis Mai 2025. In dieser Zeit seien auch von palästinensischen Gruppen "schwere Verstöße" gegen das Völkerrecht begangen worden, die Kriegsverbrechen gleichkämen - insbesondere bei ihrem Überfall auf Israel am 7. Oktober sowie der Behandlung der israelischen Geiseln.

Der Schwerpunkt des Berichts liegt jedoch auf Israels Vorgehen im Gazastreifen: Nach Angaben des von der Hamas kontrollierten Gesundheitsministeriums wurden dabei mehr als 72.000 Menschen getötet. Diese Zahlen wurden von der UNO als realistisch eingeschätzt. Ein Großteil dieser Tötungen sei "rechtswidrig", schlussfolgerte der UN-Bericht.

Israel habe routinemäßig und wiederholt "zivile oder geschützte Objekte, darunter Gesundheits- und medizinische Einrichtungen" sowie Journalisten, humanitäre Helfer und Polizisten angegriffen, heißt es in dem Bericht weiter. Auch in dem von Israel besetzten Westjordanland sei "unverhältnismäßige Gewalt" angewendet worden, die "zu hunderten rechtswidrigen Tötungen" geführt habe. Das israelische Vorgehen in den Palästinensergebieten habe massenhafte Vertreibungen und "ethnische Säuberungen" zur Folge gehabt.

Alle in dem Bericht aufgeführten Vorwürfe müssten unparteiisch von Justizbehörden aufgearbeitet und geahndet werden, forderte das UN-Menschenrechtsbüro.

N.Kratochvil--TPP