The Prague Post - Zollstreit: EU könnte USA zusätzliche 50 Milliarden Euro für US-Produkte anbieten

In den Gesprächen über ein Abkommen seien mit der US-Seite "gewisse Fortschritte" erzielt worden, sagte Sefcovic der Zeitung. Er habe weiterhin den "Ehrgeiz", ein "ausgeglichenes und faires" Abkommen mit Washington zu erreichen.

Den Angaben des Kommissars zufolge beläuft sich das Handelsdefizit der USA mit den 27 EU-Ländern auf rund 50 Milliarden Euro pro Jahr, wenn Dienstleistungen mit eingerechnet werden. Dies sei sein Hauptargument in den Verhandlungen mit den US-Unterhändlern, sagte Sefcovic.

US-Präsident Trump hat das Handelsdefizit seines Landes mit der EU auf mehrere hundert Milliarden Dollar pro Jahr beziffert und Zölle von 25 Prozent auf in der EU hergestellte Autos, Aluminium und Stahl erhoben. Für weitere Waren gilt ein Zollsatz von zehn Prozent.

Diesen Aufschlag werde die Europäische Union nicht akzeptieren, sagte der EU-Kommissar, der die Verhandlungen mit den USA anführt. Auch einen Basiszoll von zehn Prozent werde die EU als "sehr hohes" Niveau betrachten.

Trump hatte Anfang April einen Mindestzollsatz von zehn Prozent für alle Handelspartner verkündet. Für die EU waren Zölle von 20 Prozent vorgesehen. Wenige Stunden nach Inkrafttreten dieser höheren Zölle ruderte der US-Präsident jedoch zurück. Er verkündete eine "Pause" für 90 Tage. Der Mindestsatz von zehn Prozent blieb jedoch bestehen. Das ist für die EU und die meisten Handelspartner immer noch deutlich mehr als das vorherige durchschnittliche Zollniveau. Für einige Produktgruppen kann der Zollsatz zudem weiterhin höher liegen.

Die EU setzte dennoch ihrerseits Gegenzölle auf mehrere Produkte aus den USA ebenfalls für 90 Tage aus, auch wenn der ursprüngliche Grund für diese Zölle - US-Zölle auf Stahl- und Aluminiumprodukte in Höhe von 25 Prozent - weiterhin Bestand hat. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen begründete das Aussetzen mit der Aussicht auf Verhandlungen.

Sefcovic warnte in der "Financial Times", es werde "sehr schwer" werden, ein Abkommen zu erreichen, das "gut und akzeptabel für unsere Mitgliedstaaten und unser Europäisches Parlament ist".

W.Cejka--TPP