The Prague Post - Bei Besuch in Katar: Trump beurteilt Atomgespräche mit dem Iran positiv

Trump befindet sich derzeit auf einer Reise durch die Golfstaaten. In Doha sprach er mit dem Emir von Katar, Scheich Tamim bin Hamad al-Thani, unter anderem über den Iran. Das Emirat unterhält gute Verbindungen sowohl zu den USA als auch dem Iran, die seit Jahrzehnten miteinander verfeindet sind.

Zuvor hatte Trump am Mittwoch bei einem Besuch in der saudiarabischen Hauptstadt Riad bei einem Treffen mit Staatenlenkern der Golfregion gesagt: "Ich möchte einen Deal mit dem Iran machen." Dafür sei es aber notwendig, dass Teheran "aufhört, den Terror zu fördern, seine blutigen Stellvertreterkriege stoppt und permanent und nachweisbar sein Streben nach Atomwaffen aufgibt".

Der US-Präsident appellierte bei dem Treffen auch "an alle Nationen", die US-Sanktionen gegen den Iran zu unterstützen. Die US-Regierung hatte in den vergangenen Wochen die Strafmaßnahmen gegen Teheran nochmals ausgeweitet: Sanktioniert wurden Einrichtungen und Einzelpersonen, die mit der Ölindustrie und dem Atomprogramm des Landes in Verbindung stehen.

Trump hat seit dem Beginn seiner zweiten Amtszeit wiederholt sein Interesse an einem "Deal" mit dem Iran bekundet, knüpfte zugleich aber an seine Politik des "maximalen Drucks" auf Teheran aus seiner ersten Amtszeit an.

Die Atomgespräche zwischen den USA und Iran waren am 12. April aufgenommen worden. Die jüngste Runde am vergangenen Sonntag in Oman beschrieb Teheran als "schwierig, aber nützlich", ein US-Regierungsmitarbeiter äußerte sich danach "ermutigt" .

Bei seinem Besuch in Saudi-Arabien drohte Trump dann am Dienstag aber erneut mit "maximalem Druck" auf den Iran, sollten die Gespräche scheitern. Der iranischen Führung warf er vor, "den Wohlstand ihres Volkes zu stehlen, um Terror und Blutvergießen im Ausland zu finanzieren".

Der iranische Außenminister Abbas Araghtschi bezeichnete diese Äußerungen am Mittwoch als "sehr irreführend". Es seien vielmehr die Sanktionen und Drohungen gegen den Iran, die den Fortschritt des Landes behinderten, sagte er.

Die Gespräche von Deutschland, Frankreich und Großbritannien mit dem Iran sollen am Freitag in Istanbul fortgesetzt werden, wie aus französischen Diplomatenkreisen verlautete. Nach diesen Angaben soll das Treffen auf Ebene der Politischen Direktoren stattfinden.

Auch Araghtschi kündigte die Gespräche mit den Europäern am Freitag in der türkischen Metropole an. Diese Gespräche hatten ursprünglich schon früher diesen Monat stattfinden sollen, waren aber verschoben worden.

Deutschland, Frankreich und Großbritannien gehörten zu den Unterzeichnerstaaten des Atomabkommens mit dem Iran aus dem Jahr 2015, das Trump dann während seiner ersten Amtszeit (2017-21) einseitig aufkündigte. Er ließ damals wieder massive Strafmaßnahmen gegen das Land in Kraft setzen. Als Reaktion kündigte Teheran seinerseits schrittweise seine Verpflichtungen aus dem Abkommen auf.

Seinen Rückzug aus dem Nuklearabkommen hatte Trump seinerzeit damit begründet, dass dieses nicht umfassend genug sei. Die Vereinbarung sollte den Iran am Bau der Atombombe hindern. Teheran bestreitet, nach Nuklearwaffen zu streben; es beteuert, sein Nuklearprogramm diene allein zivilen Zwecken.

Der iranische Vize-Außenminister Madschid Tacht-Rawantschi erklärte am Dienstag, der Iran sei offen für eine vorübergehende Begrenzung seiner Urananreicherung. Das Land reichert derzeit Uran bis zu einem Reinheitsgrad von 60 Prozent an - was um ein Vielfaches über dem 2015 vereinbarten Grenzwert von 3,67 Prozent liegt. Für die Herstellung von Atomwaffen ist auf 90 Prozent angereichertes Uran nötig.

Q.Fiala--TPP