The Prague Post - Deutschland, Frankreich und Großbritannien führen Atomgespräche mit dem Iran in der Türkei

"Falls erforderlich" werde es ein weiteres Treffen mit den Vertretern der drei europäischen Staaten geben, erklärte Gharibabadi. Das Treffen in Istanbul erfolgte nach Äußerungen des iranischen Außenministers Abbas Araghtschi, der vor "unumkehrbaren" Konsequenzen gewarnt hatte, sollten Deutschland, Großbritannien und Frankreich die im Rahmen des Atomabkommens von 2015 aufgehobenen UN-Sanktionen gegen den Iran wieder einführen. Es bestehe die Gefahr, dass die "Strategie der Konfrontation" zu einer "Krise der nuklearen Aufrüstung" führe, die "in erster Linie die Europäer selbst betreffen würde", hatte Araghtschi gewarnt.

Ende April hatte der französische Außenminister Jean-Noël Barrot dem Iran mit neuen Sanktionen gedroht, falls die Verhandlungen mit den USA scheitern sollten. Er begründete dies damit, dass der Iran angesichts seiner Urananreicherung kurz davor stehe, Atomwaffen zu erlangen.

Westliche Staaten werfen dem Iran seit Jahren vor, den Bau von Atomwaffen anzustreben. Teheran bestreitet das. Der Iran reichert mittlerweile Uran bis zu einem Grad von 60 Prozent an - was um ein Vielfaches über dem 2015 vereinbarten Grenzwert von 3,67 Prozent liegt. Für die Herstellung von Atomwaffen ist auf 90 Prozent angereichertes Uran nötig.

Deutschland, Frankreich und Großbritannien gehören zu den Unterzeichnerstaaten des Atomabkommens mit dem Iran aus dem Jahr 2015, das die Lockerung von Sanktionen im Gegenzug für eine Einschränkung des iranischen Atomprogramms vorsah. US-Präsident Trump kündigte das Abkommen während seiner ersten Amtszeit (2017-2021) jedoch einseitig auf. Mitte April nahmen die USA und der Iran Gespräche über ein mögliches neues Abkommen auf, bisher fanden vier Verhandlungsrunden statt.

Am Freitag machte US-Präsident Trump erneut Druck auf den Iran, schnell einem Atomabkommen zuzustimmen, sonst werde "etwas Schlimmes passieren". Beim Abschluss seiner Golfreise sagte Trump in Abu Dhabi, seine Regierung habe dem Iran einen Vorschlag für ein Abkommen unterbreitet: "Sie wissen, dass sie schnell handeln müssen, sonst wird etwas Schlimmes passieren."

Der iranische Außenminister Araghtschi hatte zuvor einen Bericht über einen Entwurf für ein Abkommen zurückgewiesen und gesagt, Teheran habe "nichts erhalten".

US-Außenminister Marco Rubio traf derweil am Freitag in Istanbul mit Sicherheitsvertretern aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien zusammen, wie ein US-Regierungsvertreter sagte. Dabei sei es neben der Ukraine auch um den Iran gegangen. Rubio sprach den Angaben zufolge mit dem außenpolitischen Berater von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), Günter Sautter, dem französischen Präsidentenberater Emmanuel Bonne und dem britischen Sicherheitsberater Jonathan Powell.

Seit Beginn seiner zweiten Amtszeit im Januar hat US-Präsident Trump wiederholt sein Interesse an einem "Deal" mit dem Iran bekundet. Er stieß aber auch immer wieder Drohungen gegen Teheran aus. Am Donnerstag hatte sich Trump zuversichtlich gezeigt, dass eine friedliche Einigung in den Atomgesprächen zwischen seiner Regierung und dem Iran in greifbare Nähe gerückt sei. "Wir kommen einem Abkommen möglicherweise näher", sagte er bei einem Besuch in Katar. Dafür werde seine Regierung "im Iran keinen atomaren Staub aufwirbeln".

T.Kolar--TPP