
Euro STOXX 50
5.9000
US-Vizepräsident JD Vance hat sich zuversichtlich über den Bestand der seit elf Tagen geltenden Waffenruhe zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas im Gazastreifen geäußert. "Wir sind auf einem sehr guten Weg", sagte Vance am Dienstag vor Journalisten in Kirjat Gat im Süden Israels. Zugleich bekräftigte er vorherige Äußerungen von US-Präsident Donald Trump, dass keine US-Streitkräfte im Gazastreifen eingesetzt würden.
Hinsichtlich der Umsetzung von Trumps Nahost-Friedensplan sagte Vance: "Wir befinden uns in einer sehr guten Position. Wir müssen weiter daran arbeiten." Er fügte hinzu: "Ich denke, jeder sollte stolz darauf sein, wo wir heute stehen."
Vance war am Dienstag zu einem Besuch in Israel eingetroffen. Seine Reise steht im Zeichen verstärkter US-Bemühungen um die Absicherung der Waffenruhe im Gazastreifen. Vance äußerte sich bei einer Pressekonferenz in Kirjat Gat, wo eine von den USA geleitete Mission die brüchige Waffenruhe überwacht.
Die Waffenruhe war am 10. Oktober auf der Grundlage von Trumps Friedensplan in Kraft getreten. Drei Tage später hatte die Hamas die letzten 20 überlebenden Geiseln an Israel übergeben.
Laut der Vereinbarung hätte die Hamas allerdings auch alle 28 toten Geiseln auf einmal an Israel überstellen müssen. Bisher übergab sie aber schrittweise nur 13 tote Geiseln. Die Hamas lehnt zudem ihre in Trumps Plan vorgesehene Entwaffnung strikt ab.
Die Trump-Regierung hat ihre Bemühungen zur Festigung der Waffenruhe verstärkt, nachdem Israel die Hamas beschuldigt hatte, die Übergabe toter Geiseln zu verzögern. Zudem warfen sich Israel und die Hamas am Sonntag gegenseitig Verstöße gegen das Abkommen vor.
Dabei wurden der israelischen Armee zufolge zwei israelische Soldaten von Hamas-Angreifern im Gazastreifen getötet. Israel flog demnach daraufhin dutzende Angriffe auf Hamas-Ziele im gesamten Gazastreifen, was es mit einer "eklatanten Verletzung" der Waffenruhe durch die Hamas begründete. Dabei wurden nach Hamas-Angaben mehr als 40 Menschen getötet. Beide Seiten betonten aber, dass sie sich weiterhin zur Waffenruhe bekennen würden.
Angesichts der Komplexität der Lage sagte Vance: "Jedes Mal, wenn es zu Gewalttaten kommt, neigt man dazu zu sagen: 'Oh, das ist das Ende der Waffenruhe, das ist das Ende des Friedensplans'". Dies sei aber "nicht das Ende".
Die Waffenruhe werde "ständige Anstrengungen erfordern", betonte er. Es seien "ständige Überwachung und Kontrolle" nötig. Es werde aber "keine amerikanischen Soldaten in Gaza geben", machte er deutlich. Die USA würden sich vielmehr auf die Bereitstellung "nützlicher Koordinierung" beschränken.
Für die vorgesehene Entwaffnung der Hamas habe Washington keine explizite Frist gesetzt, sagte Vance. Er fügte aber an: "Wir wissen, dass die Hamas sich an das Abkommen halten muss, und wenn die Hamas sich nicht an das Abkommen hält, werden sehr schlimme Dinge passieren."
E.Soukup--TPP