The Prague Post - "Kein verrückter Krieg, bitte": Venezuelas Präsident Maduro warnt Trump vor Eskalation

Trump hatte in der vergangenen Woche gesagt, er habe verdeckte Einsätze des US-Auslandsgeheimdienstes CIA in Venezuela gebilligt. Zudem erwäge er eine Ausweitung des seit Anfang September andauernden US-Militäreinsatzes in der Karibik auch auf das Festland. Der Einsatz richtet sich nach Angaben Trumps gegen den Drogenschmuggel.

Die Regierung von Trinidad und Tobago kündigte am Donnerstag an, dass das US-Kriegsschiff "USS Gravely" ab Sonntag in der Hauptstadt Port of Spain anlegen werde. Das Außenministerium des nahe der venezolanischen Küste gelegenen karibischen Inselstaats erklärte, eine Einheit der US-Marineinfanterie werde gemeinsame Übungen mit den Streitkräften des von Trinidad und Tobago abhalten.

Trump hatte vor einigen Wochen Kriegsschiffe in die Karibik entsandt. Dabei griffen die US-Schiffe mehrfach kleine Boote an, die angeblich Drogen transportierten. Inzwischen attackierte das US-Militär nach Angaben von Pentagonchef Pete Hegseth auch Boote im Pazifik. Bei den Angriffen wurden bislang insgesamt mindestens 37 Menschen getötet.

Washington hat jedoch keine Beweise dafür vorgelegt, dass es sich bei den Zielen der Angriffe tatsächlich um Boote von Drogenschmugglern handelt. Kritikern zufolge sind die Angriffe illegal - selbst wenn sie sich tatsächlich gegen Drogenhändler richten würden.

Der US-Militäreinsatz in der Karibik hat die Spannungen zwischen den USA und Venezuela erheblich verschärft. Trump wirft Venezuelas linksautoritärem Staatschef Maduro vor, Drogenbanden zu kontrollieren. Venezuela warnte seinerseits vor einer US-Invasion in dem südamerikanischen Land. Warnungen vor einer US-Invasion gab es auch im benachbarten Kolumbien.

Am Donnerstag flog mindestens ein US-Kampfjet vor der Küste Venezuelas über die Karibik, wie Flugverfolgungsdaten zeigten. Ein Jet vom Typ B-1B flog in Richtung der venezolanischen Küste, bevor er abdrehte und nach Norden verschwand, wie die Tracking-Website "Flightradar24" zeigte. In der vergangenen Woche hatte es bereits einen ähnlichen Vorfall gegeben.

Trump bestritt am Donnerstag, B-1B-Kampfflugzeuge nach Venezuela entsandt zu haben. "Wir sind nicht glücklich mit ihnen. Sie haben ihre Gefängnisse in unserem Land geleert", sagte er vor Journalisten unter Bezug auf die Regierung in Caracas und die Migration in Richtung USA. Der US-Präsident fügte hinzu, dass seine Regierung "nicht unbedingt eine Kriegserklärung" vom Kongress verlangen werde. "Wir werden einfach diejenigen töten, die in unser Land kommen", sagte er.

Die US-Verfassung räumt dem Präsidenten als Oberbefehlshaber der Streitkräfte viel Macht ein. Kriegserklärungen sind dagegen das Vorrecht des Kongresses. Nach dem Zweiten Weltkrieg zogen US-Präsidenten aber wiederholt in kriegerische Konflikte, ohne dass der Kongress eine Kriegserklärung ausgesprochen hätte.

N.Kratochvil--TPP