The Prague Post - China: USA sollten in Taiwan-Frage auf "Worte und Taten" achten

"Die US-Seite sollte vorsichtig mit ihren Worten und Taten in der Taiwan-Frage sein und eine klare Haltung einnehmen und 'Taiwans Unabhängigkeit' entschieden ablehnen", sagte Dong demnach. Die Taiwan-Frage war bei dem Gipfel von US-Präsident Donald Trump und Chinas Präsident Xi Jinping am Donnerstag in Südkorea ausgeklammert worden.

Peking betrachtet die demokratisch regierte Insel Taiwan als abtrünnige Provinz, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll, notfalls mit militärischer Gewalt. Die USA erkennen Taiwan zwar diplomatisch nicht an, sind jedoch dessen größter Waffenlieferant.

Dong sagte nun nach Angaben seines Ministeriums, dass beide Verteidigungsministerien "konkrete Maßnahmen ergreifen sollten, um den von beiden Staatschefs getroffenen Konsens umzusetzen". Sie sollten zudem den politischen Dialog stärken, "um Vertrauen zu verbessern und Ungewissheiten auszuräumen", und eine bilaterale militärische Beziehung aufbauen, "die durch Gleichheit, Respekt, friedliche Koexistenz und stabile, positive Dynamik" gekennzeichnet sei.

Hegseth bezeichnete das Treffen in der malaysischen Hauptstadt Kuala Lumpur als "gut und konstruktiv". Er habe die Notwendigkeit betont, das Machtgleichgewicht in der Region beizubehalten, und habe die Bedenken der USA über Chinas Aktivitäten im Südchinesischen Meer, rund um Taiwan und gegenüber Verbündeten der USA und Partnern" angesprochen, erklärte Hegseth im Onlinedienst X.

Die USA suchten "keinen Konflikt", würden aber weiterhin ihre Interessen "handfest vertreten" und sicherstellen, dass sie in der Region die Fähigkeiten hätten, dies zu tun, betonte Hegseth.

Der US-Verteidigungsminister hatte China im Juni als Bedrohung für das übrige Asien bezeichnet und insbesondere vor einem chinesischen Militärangriff auf Taiwan gewarnt. Es gebe "glaubhafte" Anzeichen dafür, dass sich Peking "darauf vorbereitet, möglicherweise militärische Gewalt einzusetzen, um das Machtgleichgewicht im Indopazifik zu verändern", sagte Hegseth bei der Shangri-La-Sicherheitskonferenz. Die chinesische Armee baue ihre Kräfte aus und probe "für den Ernstfall".

Hegseth beschuldigte die Volksrepublik bei der damaligen Konferenz in Singapur zudem, Nachbarstaaten zu bedrängen und im Südchinesischen Meer "illegal Land zu beschlagnahmen und zu militarisieren". China beansprucht fast das gesamte Meeresgebiet für sich. Die Philippinen, Malaysia, Vietnam, Indonesien und Brunei weisen diese Ansprüche zurück.

Q.Fiala--TPP