The Prague Post - Kanzler Merz stärkt Wadephul den Rücken - weitere Debatte um Syrien-Äußerungen

Kornelius widersprach dem Eindruck, dass Wadephul wegen seiner unionsintern kritisierten Haltung zur Rückkehrfrage in der Fraktion unter Druck sei - in Medienberichten war sogar von verdeckten Rücktrittsforderungen an den Minister die Rede. Dies sei "eine etwas seltsame Wahrnehmung", sagte der Regierungssprecher. Er habe selbst an der Fraktionssitzung teilgenommen und habe dabei "diese Wahrnehmung nicht entwickeln können", sagte Kornelius.

In der Sitzung der CDU/CSU-Fraktion am Dienstag hatte Wadephul nach AFP-Informationen erläutert, warum er eine Rückkehr syrischer Flüchtlinge in ihr Herkunftsland in größerem Umfang derzeit angesichts der Zerstörungen dort für schwierig halte. Dabei sagte er auch, die Situation in Syrien sei "schlimmer" als die in Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg.

Diesen Vergleich machte sich der Bundeskanzler am Mittwoch ausdrücklich nicht zu eigen. Kornelius sagte, dass es dem Bundeskanzler "nicht ansteht, einen historischen Vergleich anzustellen". Wadephul habe seine Äußerungen auch vor dem Hintergrund der Zerstörungen, die er vergangene Woche bei einem Besuch in Damaskus selbst erlebt habe, getätigt. "Sie wissen, wie es in großen Teilen Syriens aussieht - und welche Analogie einem dazu einfällt, ist anheimgestellt", sagte Kornelius vor Journalisten.

Wadephuls Äußerungen in Damaskus waren so verstanden worden, dass er eine Rückkehr syrischer Flüchtlinge eher skeptisch sieht. Kanzler Merz hingegen machte deutlich, dass er die Rückkehr vieler Syrerinnen und Syrer in ihr Heimatland befürworte und auch erwarte.

Kritisch kommentierte Regierungssprecher Kornelius den Versuch, einen Widerspruch in den Äußerungen Wadephuls und des Kanzlers zu sehen. "Es geht wirklich darum, dass wir hier von zwei Seiten einer Medaille sprechen", sagte Kornelius. "Wir reden über den Wiederaufbau in Syrien, und wir reden darüber, wie in Syrien die Voraussetzungen geschaffen werden, um einen eine geordnete Rückkehr der Kriegsflüchtlinge zu ermöglichen."

In der Rückkehrfrage gehe es auch um "ein komplexes rechtsstaatliches Verfahren", sagte Kornelius weiter. "Diese Verfahren können wir nicht beschleunigen, indem wir hysterisch darüber schreiben oder kommentieren - sondern die müssen rechtsstaatlich abgewickelt werden, und das passiert."

V.Nemec--TPP