The Prague Post - Iran-USA-Konflikt: Teheran zu neuen Atomgesprächen "auf Augenhöhe" bereit

Konkrete Pläne für ein Treffen mit US-Vertretern zur Wiederaufnahme der Atomgespräche mit dem Iran gebe es bislang nicht, sagte Araghtschi. Dafür seien zu einem möglichen Ort und zu Inhalten der Gespräche "weitere Vorbereitungen erforderlich". Araghtschi war am Freitagmorgen für Gespräche mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und Außenminister Hakan Fidan in Istanbul eingetroffen. Erdogan hatte zuvor die Bereitschaft der Türkei bekräftigt, in den Spannungen zwischen den USA und Iran zu vermitteln.

Eine Wiederaufnahme der Atomverhandlungen zwischen dem Iran und den USA sei entscheidend, um regionale Spannungen abzubauen, erklärte der türkische Außenminister Fidan bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Araghtschi. "Wir hoffen, dass die US-Regierung mit Vernunft" handle und sich nicht von Israel "zu einem Militärschlag gegen den Iran bewegen" lasse, sagte er. Ein solcher Angriff würde der gesamten Region "großen Schaden" zufügen.

Die Gespräche in Istanbul folgten auf erneute Drohungen von US-Präsident Trump mit einem Militärschlag gegen den Iran. Die USA entsandten zudem Kriegsschiffen in die Region. Am Donnerstag unterstrich Trump die militärische Stärke der USA und äußerte zugleich die Hoffnung, einen Angriff auf den Iran vermeiden zu können: "Wir sind stark, wir sind finanziell mächtig und wir sind militärisch mächtig", sagte er. "Wir haben gerade viele sehr große, sehr mächtige Schiffe, die zum Iran fahren, und es wäre großartig, wenn wir sie nicht einsetzen müssten", fügte Trump hinzu.

Am Mittwoch hatte Trump mit militärischer Gewalt gedroht, falls Teheran Verhandlungen über ein neues Atomabkommen verweigere. "Die Zeit wird knapp," schrieb Trump in seinem Onlinedienst Truth Social. "Der nächste Angriff wird viel schlimmer", fügte er mit Blick auf die Bombardements der US-Armee während des zwölftägigen Krieges zwischen Israel und dem Iran im vergangenen Juni hinzu.

Auslöser der jüngsten Drohungen Trumps war die brutale Niederschlagung der kurz vor dem Jahreswechsel im Iran aufgeflammten Proteste gegen die iranische Führung. Nach Angaben der in den USA ansässigen Menschenrechtsorganisation Hrana gibt es eine Bestätigung für 6479 Menschen, die bei den Demonstrationen getötet wurden, einige Schätzungen gehen sogar von bis zu 25.000 Toten aus. Zehntausende wurden festgenommen. Die iranischen Behörden, die zeitweise eine Internetsperre verhängten, sprechen von mehr als 3000 Toten, die meisten von ihnen Sicherheitskräfte oder Passanten. Die Revolutionsgarden spielten beim gewaltsamen Vorgehen gegen die Demonstranten eine zentrale Rolle.

Die EU-Mitgliedsstaaten hatten am Donnerstag in Brüssel entschieden, die Revolutionsgarden nach jahrelangen Diskussionen als Terrororganisation einzustufen. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bezeichnete den Schritt als "klares Signal gegen die brutale Gewalt im Iran".

Irans Oberster Richter, Gholamhossein Mohseni Ejei, drohte der EU daraufhin am Freitag mit Konsequenzen. "Es besteht kein Zweifel, dass die feindselige Aktion der Europäer, die die Revolutionsgarden als terroristische Organisation bezeichnet haben, nicht unbeantwortet bleiben wird", erklärte Ejei im Staatsfernsehen.

Westliche Staaten werfen dem Iran seit Jahren vor, nach der Atombombe zu streben. Deutschland, Frankreich und Großbritannien sowie die USA, Russland und China hatten im Jahr 2015 ein Atomabkommen mit dem Iran geschlossen, um das Land am Bau einer Atombombe zu hindern. Die USA stiegen allerdings 2018 während Trumps erster Amtszeit einseitig aus dem Abkommen aus und verhängten danach erneut Sanktionen gegen das Land.

Daraufhin zog sich Teheran seinerseits schrittweise von seinen in dem Abkommen festgehaltenen Verpflichtungen zurück und fuhr die Anreicherung von Uran hoch. Die europäischen Staaten hatten Ende August den sogenannten Snapback-Mechanismus aktiviert und damit ihre Sanktionen gegen Teheran wieder in Kraft gesetzt.

E.Soukup--TPP