The Prague Post - USA und Iran: Fortschritte bei zweiter Runde von Atomgesprächen in Genf

Wie das iranische Staatsfernsehen am Morgen berichtete, begannen die indirekten Gespräche mit "dem Austausch von Botschaften beider Seiten" durch Vermittler des Omans. Dreieinhalb Stunden später verließen beide Delegationen die Residenz des Botschafters von Oman. Die iranische Delegation wurde von Araghtschi geleitet, die US-Delegation nach Angaben des Weißen Hauses vom Sondergesandten Steve Witkoff und Präsident Donald Trumps Schwiegersohn Jared Kushner.

"Letztlich konnten wir eine breite Einigung über einen Satz von Leitprinzipien erzielen, auf deren Grundlage wir voranschreiten und mit der Ausarbeitung des Textes eines möglichen Abkommens beginnen werden", sagte Araghtschi dem iranischen Staatsfernsehen. Die Gespräche in Genf seien "konstruktiver" als in der ersten Runde im Oman gewesen.

Dies alles bedeute jedoch nicht, "dass wir schnell zu einem Abkommen kommen können", sagte der iranische Chefdiplomat. Es werde "Zeit brauchen", die Kluft zwischen den Positionen beider Seiten zu verringern.

Ein Termin für das nächste Treffen sei noch nicht vereinbart worden, sagte Araghtschi. Zunächst würde beiden Seiten Entwürfe für ein Abkommen vorbereiten, die dann ausgetauscht würden, danach solle es einen neuen Termin geben.

Der omanische Außenminister Badr Albusaidi schrieb im Onlinedienst X: "Die heutigen indirekten Verhandlungen zwischen der Islamischen Republik Iran und den Vereinigten Staaten von Amerika in Genf sind mit guten Fortschritten bei der Identifizierung gemeinsamer Ziele und relevanter technischer Fragen zu Ende gegangen." Die US-Seite äußerte sich zunächst nicht.

Washington und Teheran hatten ihre indirekten Gespräche am 6. Februar wieder aufgenommen. US-Präsident Trump hat für den Fall, dass es nicht zu einer Einigung im Atomstreit kommt, dem Iran mit einem Militäreinsatz gedroht, zuletzt sprach er am Montag von nicht näher genannten "Konsequenzen".

Teheran will mit den USA nur über sein Atomprogramm und die Aussetzung von Sanktionen verhandeln, die USA und Israel pochen jedoch auch auf Verhandlungen etwa über das iranische Raketenprogramm.

Chamenei sagte in einer Rede zu den US-Forderungen nach einer Aufgabe des iranischen Atomprogramms: "Wenn es zu Verhandlungen kommen soll – obwohl es eigentlich keinen wirklichen Spielraum für Verhandlungen gibt – ist es ein Fehler und Wahnsinn, das Ergebnis der Verhandlungen im Voraus festzulegen." Trump wolle den Iran "dominieren", es werde ihm aber nicht gelingen, das Land zu "zerstören".

Trump hat einen zweiten Flugzeugträger in die Region entsandt, um den militärischen Druck auf Teheran noch zu erhöhen. Die "USS Abraham Lincoln" mit knapp 80 Kampfflugzeugen an Bord liegt bereits 700 Kilometer vor der Küste des Iran. Chamenei sagte dazu in seiner Rede: "Ein Kriegsschiff ist gewiss eine gefährliche Waffe, doch noch gefährlicher ist die Waffe, die es versenken kann."

Unterdessen berichtete das iranische Staatsfernsehen, die Straße von Hormus werde aus "Sicherheits"-Gründen während eines Manövers für "wenige Stunden" gesperrt. Das Manöver der iranischen Revolutionsgarden, dessen Dauer nicht mitgeteilt wurde, hatte am Montag begonnen.

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sprach bei einem Besuch des Kommandos Spezialkräfte der Bundeswehr in Calw von "einem Angriff auf Seefahrtswege", der "erhebliches Spannungspotenzial" berge.

Teheran hat bereits mehrfach gedroht, die strategisch wichtige Straße von Hormus zu blockieren, über die etwa 20 Prozent der weltweiten Ölproduktion transportiert werden. Sie verbindet den Persischen Golf mit dem Golf von Oman, dem Arabischen Meer und dem Indischen Ozean.

Nachdem die Ölpreise nach den Drohungen Trumps gestiegen waren, fielen sie am Dienstag wieder leicht.

L.Bartos--TPP