The Prague Post - Putin besucht China kurz nach Trump - Kreml-Chef preist "enge" Partnerschaft mit Peking

Bei dem zweitägigen Besuch will sich Putin nach Kreml-Angaben über "wichtige internationale und regionale Fragen" austauschen. Demnach soll es darum gehen, die "umfassende Partnerschaft und strategische Zusammenarbeit" zwischen Moskau und Peking "weiter zu stärken".

In seiner Videobotschaft an die Menschen in China sagte Putin, die Beziehungen zwischen Moskau und Peking hätten "ein wahrhaft beispielloses Niveau" erreicht. "Der Handel zwischen Russland und China wächst weiter." Er fügte hinzu: "Ohne uns gegen irgendjemanden zu verbünden, streben wir nach Frieden und allgemeinem Wohlstand." Er führte nicht weiter aus, auf wen er sich dabei bezog.

Der russische Präsident besucht die Volksrepublik ab Dienstagnachmittag (Ortszeit) wenige Tage nach US-Präsident Trump, der am Donnerstag und Freitag mit Xi in Peking zusammengekommen war. Der Kreml hatte Putins Reise erst am Samstag bekanntgegeben - kurz nach Trumps Abreise aus Peking. Der US-Präsident war feierlich in Peking empfangen worden, zahlreiche Handelskonflikte und geopolitische Spannungen zwischen den USA und China blieben jedoch ungelöst. Der US-Präsident reiste am Freitag aus China ab, offenbar ohne einen Durchbruch erzielt zu haben.

Für Putin ist es die erste Auslandsreise in diesem Jahr und nach chinesischen Angaben sein 25. Besuch in China. Peking bezeichnet das Verhältnis zu Moskau als "eisern". Xi dürfte nun nach Experteneinschätzung darauf bedacht sein zu zeigen, dass die Beziehungen zwischen China und Russland so stark sind wie eh und je. Xi könne Putin zudem über die "wichtigsten Erkenntnisse" des Treffens mit Trump informieren, sagte Natasha Kuhrt vom King's College in London.

Moskau wiederum setze auf eine Bestätigung, dass Russland für die Volksrepublik weiter einen "privilegierten Platz" einnehme, sagte Zhao Long von den Shanghai Institutes for International Studies. Putin nennt Xi einen "lieben Freund". Trump hatte Chinas Staatschef bei seinem Besuch in Peking als einen "großartigen Anführer" und "Freund" bezeichnet - von seinem chinesischen Kollegen wurden diese Äußerungen verhalten aufgenommen.

Nach Angaben Moskaus plant Putin auch ein Treffen mit Chinas Regierungschef Li Qiang, bei dem die wirtschaftliche und handelspolitische Zusammenarbeit im Fokus stehen soll. China ist der weltweit größte Abnehmer russischer fossiler Brennstoffe und wurde für Moskau besonders nach den westlichen Sanktionen gegen russisches Öl und Gas zu einem zentralen Wirtschaftspartner.

Bei ihrem Treffen könnten Xi und Putin auch über den geplanten Bau einer Erdgaspipeline von Russland nach China über die Mongolei sprechen. "Power of Siberia 2" soll eine Alternative zu per Schiff geliefertem Rohöl aus der Golfregion sein. Für Putin ist dies laut Expertin Kuhrt wirtschaftlich von besonderem Interesse. China wiederum ist durch den Iran-Krieg und die weitgehende Blockade der für die Schifffahrt wichtigen Straße von Hormus von ausbleibenden Erdöllieferungen betroffen.

Das Thema Ukraine-Krieg dürfte laut Experten bei dem Treffen von Putin und Xi eine untergeordnete Rolle spielen. Für Putin habe dieses Thema Priorität, China hingegen werde wohl nicht zu einem maßgeblichen Akteur eines Friedensprozesses werden, sagte Analyst Zhao.

Trump und Xi hatten unter anderem auch über den seit mehr als vier Jahren andauernden Ukraine-Krieg sowie den Iran-Krieg gesprochen. Peking ruft regelmäßig zu Gesprächen über ein Ende des Ukraine-Kriegs auf, hat Russland aber nie für den im Februar 2022 gestarteten Großangriff auf das Nachbarland verurteilt. China weist zudem Vorwürfe zurück, Moskau Waffen oder Militärkomponenten für seine Rüstungsindustrie zu liefern.

Y.Havel--TPP