The Prague Post - Sorge um Fortgang der Iran-Gespräche nach neuen US-Angriffen

Es seien iranische Raketenstellungen sowie Schiffe attackiert worden, die Minen legen wollten, erklärte das für die Golfregion zuständige US-Zentralkommando (Centcom) am Montag (Ortszeit). Bei den Angriffen im Süden des Irans habe es sich um "Selbstverteidigungsmaßnahmen" gehandelt, erklärte Centcom-Sprecher Tim Hawkins. Damit würden US-Soldaten "vor Bedrohungen durch die iranischen Truppen geschützt".

Iranische Staatsmedien berichteten von Explosionen in der südlichen Hafenstadt Bandar Abbas, ohne deren Ursache zu nennen. Das Außenministerium in Teheran verurteilte die "illegalen und ungerechtfertigten" Handlungen der Vereinigten Staaten. Die US-Armee habe die Feuerpause in den vergangenen 48 Stunden "grob verletzt".

Zuvor hatten die Revolutionsgarden "vor jeglicher Verletzung" der seit April geltenden fragilen Waffenruhe durch die US-Armee gewarnt. Sie erklärten, sie hätten eine US-Drohne "abgeschossen". Zudem hätten Einheiten auf eine Drohne und einen F-35-Kampfjet gefeuert. Die Revolutionsgarden sind die ideologische Armee des Iran und eine wichtige Stütze der Islamischen Republik.

In Folge der US-Angriffe schnellte der Ölpreis in die Höhe. Der Preis der Referenzsorte Brent stieg zunächst um drei Prozent an. Später erholten sich die Ölpreise leicht.

China rief die "betroffenen Parteien" auf, die Waffenruhe im Iran-Krieg einzuhalten. Streitigkeiten sollten "auf friedlichem Wege" gelöst werden, sagte eine Sprecherin des Außenministeriums in Peking. China ist ein wichtiger Abnehmer iranischen Öls. Die Volksrepublik dringt auch auf eine rasche Öffnung der weitgehend durch Teheran blockierten Straße von Hormus, durch die für gewöhnlich ein Fünftel der weltweiten Öl- und Gastransporte verläuft.

Auch US-Außenminister Marco Rubio forderte erneut die Öffnung der Straße von Hormus. Bei einem Besuch in Indien sagte er mit Blick auf die neuen Gespräche in Katar über ein Ende des Krieges: "Wir werden sehen, ob es dabei Fortschritte gibt." Er fügte hinzu: "Es wird wohl noch ein paar Tage dauern." US-Präsident Donald Trump habe "den Wunsch geäußert, eine Einigung zu erzielen".

Nach zunächst optimistischen Aussagen hatte Trump zuvor die Hoffnung auf eine rasche Vereinbarung wieder gedämpft. Auch aus Teheran hieß es am Montag, eine Unterzeichnung stehe noch nicht kurz bevor.

Bei den neuen Gesprächen in Katars Hauptstadt Doha waren unter anderen Chefunterhändler Mohammed Bagher Ghalibaf und Außenminister Abbas Araghtschi vor Ort. Die Unterhändler Teherans strebten die Freigabe von rund 24 Milliarden US-Dollar (gut 20 Milliarden Euro) von im Ausland eingefrorenen Vermögenswerten "im Verlauf der Verhandlungen" an, meldete die iranische Nachrichtenagentur Tasnim unter Berufung auf der Delegation nahestehende Kreise.

Die iranische Nachrichtenagentur Fars hatte zuvor gemeldet, Washington habe in den Verhandlungen bereits zugesagt, einen Teil der im Ausland eingefrorenen iranischen Gelder freizugeben, Sanktionen gegen Teheran vorläufig aufzuheben und die Blockade iranischer Häfen durch die US-Marine zu beenden.

Nach Schätzungen iranischer Medien beliefen sich die im Ausland eingefrorenen iranischen Vermögenswerte zuletzt auf 123 Milliarden Dollar. Strittig in den Verhandlungen zwischen Washington und Teheran ist weiterhin auch die Zukunft des iranischen Atomprogramms sowie der künftige Status der Straße von Hormus.

US-Präsident Trump drängte zudem mehrere Länder der muslimischen Welt, im Zuge einer möglichen Friedensvereinbarung mit dem Iran den sogenannten Abraham-Abkommen über eine Normalisierung der Beziehungen mit Israel beizutreten. In einem langen Beitrag in seinem Onlinenetzwerk Truth Social listete Trump die Länder auf, mit deren Führung er am Samstag über Möglichkeiten zur Beendigung des Iran-Kriegs gesprochen habe. Er nannte Ägypten, Jordanien, Katar Pakistan, Saudi-Arabien und die Türkei.

Für diese Länder sollte es "verpflichtend" sein, gleichzeitig mit einer Vereinbarung zur Beendigung des Iran-Kriegs die Abraham-Abkommen zu unterzeichnen, schrieb der US-Präsident. Allerdings scheint eine Normalisierung der Beziehungen arabischer Länder zu Israel im Moment unwahrscheinlich - unter anderem wegen des aktuellen Geschehens im Libanon.

Die Eskalation des Konflikts zwischen Israel und der pro-iranischen Hisbollah könnte auch Auswirkungen auf die Verhandlungen zum Iran-Krieg haben: Teheran hat angekündigt, einem Friedensschluss nur zuzustimmen, wenn dieser auch für den Libanon gilt.

H.Vesely--TPP