The Prague Post - Hegseth: USA zu Wiederaufnahme des Iran-Kriegs bereit - Kein Durchbruch bei Verhandlungen

Das für die Golfregion zuständige US-Regionalkommando Centcom erklärte im Onlinedienst X, die US-Streitkräfte blieben in der Region "präsent und wachsam". Zuvor hatte US-Präsident Donald Trump erklärt, ein Abkommen mit Teheran müsse die "roten Linien" Washingtons wahren. Der Iran dürfe "niemals eine Atomwaffe besitzen", erklärte später ein Regierungsvertreter nach einer Krisensitzung Trumps mit seinen Sicherheitsberatern im Situation Room des Weißen Hauses.

Auf dem Tisch liegt nach Angaben aus US-Kreisen ein Rahmenabkommen für weitere Verhandlungen, auf das sich Unterhändler beider Seiten geeinigt hätten. Es sieht demnach eine Verlängerung der Waffenruhe um 60 Tage vor. Erstmals seit Kriegsbeginn Ende Februar wollen beide Seiten zudem wieder vertieft über das iranische Atomprogramm verhandeln. Aus US-Kreisen hieß es, es fehle nur noch Trumps Zustimmung.

Trump selbst forderte unter anderem, der Iran müsse dem Verzicht auf Atomwaffen zustimmen und die Straße von Hormus "sofort" wieder öffnen. In seinem Onlinedienst Truth Social schrieb der US-Präsident zudem, der Bestand des Iran an hoch angereichertem Uran müsse "zerstört" werden. Teheran müsse Minen in der Meerenge entfernen und die Blockade der Straße von Hormus "ohne Gebühren" beenden. Im Gegenzug würden die USA ihre Seeblockade iranischer Häfen beenden.

Teheran wies Trumps Darstellung zurück. Außenamtssprecher Esmaeil Bakaei erklärte, der Informationsaustausch gehe weiter, es sei "noch keine abschließende Vereinbarung" erreicht. Auf Trumps Bedingungen reagierte Bakaei mit den Worten, der Iran habe sich vor 47 Jahren von der Sprache des "Müssens" verabschiedet. Er spielte damit auf die islamische Revolution an, in deren Zuge 1979 unter Führung des Geistlichen Ayatollah Chomeini die Islamische Republik entstand.

Die iranische Nachrichtenagentur Fars berichtete unter Berufung auf informierte Kreise, Teheran fordere vor einer nächsten Verhandlungsphase die sofortige Freigabe von zwölf Milliarden Dollar. Eine Klausel zur gebührenfreien Öffnung der Straße von Hormus stehe nicht im Text des Rahmenabkommens, hieß es weiter. Trumps Darstellung zur Zerstörung des iranischen Atommaterials sei "grundlegend haltlos".

Der iranische Abgeordnete Aliresa Salimi sagte der Nachrichtenagentur Isna, ein Plan zur Umsetzung der "Verwaltung und Souveränität" des Iran über die Straße von Hormus werde bald im Parlament gebilligt. Die Nachrichtenagentur Tasnim berichtete zudem, die US-Blockade in der Meerenge bestehe weiter. Schiffe erhielten Warnungen des Regionalkommandos Centcom, anzuhalten und die Blockadelinie nicht zu überqueren.

Inmitten der Gespräche über ein vorläufiges Abkommen hatten die USA Angriffe auf die iranische Hafenstadt Bandar Abbas geflogen und der Iran daraufhin Ziele im Golfstaat Kuwait attackiert. Die iranische Nachrichtenagentur Irna berichtete am Samstag unter Berufung auf die Armee, die Luftabwehr habe eine Drohne des "amerikanisch-zionistischen Aggressorfeindes" abgeschossen.

Ein zentraler Streitpunkt bleibt die Straße von Hormus, durch die normalerweise ein großer Teil des weltweiten Öl- und Flüssiggashandels abgewickelt wird. Mehrere internationale Organisationen, darunter der Internationale Währungsfonds (IWF) und die Weltbank, warnten vor dem Risiko einer Ölknappheit im Sommer, sollte der Schiffsverkehr durch die Meerenge nicht rasch zur Normalität zurückkehren.

Der Iran verlangt zudem ein Ende der Kämpfe an allen Fronten, insbesondere im Libanon. Libanesische und israelische Militärvertreter kamen am Freitag in Washington zusammen, nach Pentagon-Angaben soll das Treffen Grundlage für neue politische Verhandlungen Anfang Juni in Washington sein.

E.Cerny--TPP