The Prague Post - Trump und Teheran widersprechen sich bei angeblicher Einigung - Lage vor Ort ruhig

"Bislang ist der Iran zu keiner abschließenden Entscheidung über das Abkommen gelangt", erklärte der Sprecher des Außenministeriums, Esmail Bakaei. Die Nachrichtenagentur Tasnim schrieb, Trump habe schon 38 Mal eine anstehende Einigung verkündet. "Solange der Iran keine mögliche Einigung verkündet, sollten alle Angaben von Trump zu diesem Thema genauso betrachtet werden wie seine bisherigen Äußerungen."

Der US-Präsident hatte zuvor nach eigenen Angaben "die für heute Abend geplanten Angriffe und Bombardierungen gegen den Iran abgesagt". Er begründete dies mit deutlichen Fortschritten bei den Verhandlungen. Diese seien mit "der höchsten Ebene der iranischen Führung" geführt worden. Zeit und Ort der Unterzeichnung des Abkommens würden "in Kürze bekanntgegeben", schrieb Trump in seinem Onlinedienst Truth Social.

Kurz nach diesem Post sagte Trump im Weißen Haus zu Journalisten, es sei eine "großartige Vereinbarung" für ein Ende des Iran-Kriegs erzielt worden. Die entsprechenden Dokumente müssten noch fertiggestellt werden, was in den "kommenden Tagen" erfolgen dürfte. Eine Unterzeichnung des Abkommens werde "vielleicht in Europa" stattfinden.

Mit der Abmachung werde die Straße von Hormus wieder geöffnet, kündigte Trump an. Zudem werde der Iran "niemals eine Atomwaffe" haben. Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu erklärte, er habe von Trump die Zusage, dass der Iran sein angereichertes Uran werde abgeben müssen. Zugleich verwies Netanjahu darauf, dass Israel "nicht Teil der Absichtserklärung" sei.

Trump wurde im Weißen Haus auch befragt, ob der neue oberste Anführer des Iran, Ayatollah Modschtaba Chamenei, die Vereinbarung persönlich abgesegnet habe. "So wie ich es verstehe ist die Antwort ja", sagte der US-Präsident.

Trotz des Dementis aus Teheran sorgten die Aussagen von Trump am Freitag an den asiatischen Börsen für deutliche Kursanstiege. Zuvor waren an der Wall Street in New York bereits die Aktienkurse nach oben geschnellt, der Ölpreis sank.

Trump hatte dem Iran ursprünglich für Donnerstagabend mit weiteren "sehr heftigen" Angriffen gedroht. "In nicht zu ferner Zukunft" würden die US-Streitkräfte zudem die strategisch wichtige "Insel Charg und andere Ölinfrastruktur-Orte einnehmen", fügte er hinzu. Nach Einschätzung von Militärexperten würde eine Einnahme von Charg Bodentruppen erfordern. Einen solchen riskanten Einsatz hatte Trump bisher nicht befohlen.

Die im Norden des Persischen Golfs gelegene Insel ist der wichtigste iranische Ölterminal, über den normalerweise 90 Prozent des Rohöls aus dem Land umgeschlagen werden. Ende März hatte Trump gedroht, Charg zu "vernichten", sollte der Iran die Straße von Hormus nicht wieder für den Schiffsverkehr freigeben.

Bereits Mitte März hatte Trump erklärt, die US-Luftwaffe habe militärische Ziele auf der Insel angegriffen und "vollständig ausradiert". Der Iran bestätigte dies nicht. Nach Angaben der örtlichen Behörden lief der Exportbetrieb uneingeschränkt weiter.

In den vergangenen Tagen war es angesichts stockender Verhandlungen erneut zu Angriffen zwischen den USA und dem Iran gekommen. Das US-Militär griff Ziele im Iran an, Teheran reagierte mit Raketen- und Drohnenangriffen auf US-Stützpunkte in Bahrain, Jordanien und Kuwait.

Das iranische Außenministerium nannte die im April vereinbarte Feuerpause am Donnerstag "praktisch bedeutungslos". Zudem warnte Teherans Parlamentspräsident und Verhandlungsführer Mohammad Bagher Ghalibaf die USA vor "impulsiven" Entscheidungen, Dies würde den Iran-Krieg zu einem "endlosem Sumpf" machen. "Ihr werdet einen anderen Iran kennenlernen", drohte Ghalibaf im Kurzbotschaftendienst X. In der Nacht zum Freitag schwiegen die Waffen aber zunächst einmal.

I.Horak--TPP