The Prague Post - Iran-Krieg: Einigung auf Abkommen rückt offenbar näher

Der pakistanisch Regierungschef Shehbaz Sharif erklärte am Samstag im Onlinedienst X, "wir sind näher an einem Friedensabkommen als je zuvor". Er betonte: "Der Abschluss wird voraussichtlich in den nächsten 24 Stunden erwartet, Pakistan bereitet sich auf die elektronische Unterzeichnung des Friedensabkommens direkt danach vor," schrieb Sharif weiter. Danach sollten "technische Gespräche auf Fachebene in der kommenden Woche" folgen.

Teheran äußerte sich danach zurückhaltender. "Wir müssen abwarten, bis das genaue Datum der Unterzeichnung feststeht", sagte der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Esmail Bakaei, der iranischen staatlichen Nachrichtenagentur Irna. Das werde "nicht morgen, am Sonntag", sonder eher "in den kommenden Tagen" der Fall sein. Zuvor hatte der iranische Außenminister Abbas Araghtschi mit Verweis auf die Hauptstadt Pakistans erklärt: "Die Islamabad-Absichtserklärung war noch nie näher".

US-Präsident Donald Trump veröffentlichte einen Screenshot von Araghtschis Mitteilung in seinem Onlinedienst Truth Social. Am Freitagmorgen hatte er Teheran dort noch vorgeworfen, "unehrenhaft" zu verhandeln und die vereinbarten Bedingungen falsch darzustellen.

Ein US-Regierungsvertreter äußerte sich ebenfalls zuversichtlich. "Wir gehen davon aus, dass wir dieses Abkommen in den nächsten Tagen unterzeichnen werden", sagte er in einem Telefonat mit Journalisten am Freitag. Wenn er die Wahrscheinlichkeit einer Unterschrift einschätzen solle, hätte er am Freitagmorgen vielleicht 75 Prozent gesagt, sagte der Regierungsvertreter. "Jetzt sind es wahrscheinlich eher 80 bis 85 Prozent, aber es sind keine 100 Prozent", fuhr er fort.

Das schweizerische Außenministerium teilte mit, es stehe mit den USA und dem Iran in Kontakt und habe "die Schweiz als Ort für eine mögliche Unterzeichnung vorgeschlagen, falls die Parteien dem zustimmen".

Trotz der Fortschritte auf dem diplomatischen Parkett und der seit Anfang April geltenden Waffenruhe hielten die Kämpfe in der Region an. Das für die Golfregion zuständige US-Regionalkommando Centcom teilte im Onlinedienst X mit, der Iran habe Angriffsdrohnen gestartet, um "Handelsschiffe anzugreifen, die die Straße von Hormus passieren". Alle Drohnen seien abgeschossen worden, die Meerenge sei für die Durchfahrt von Schiffen weiterhin "offen".

Die Zukunft der Straße von Hormus ist einer der wichtigsten Streitpunkte in den Bemühungen um eine Friedensfindung. "Der Iran hat die feste Entscheidung getroffen, dass die Verwaltung der Straße von Hormus nicht mehr so sein wird wie zuvor", sagte Irans Chefdiplomat Araghtschi dazu in einem Interview mit dem iranischen Staatsfernsehen. Er gab zudem bekannt, der aktuelle Entwurf der Vereinbarung zwischen Teheran und Washington sehe die Aufhebung der US-Blockade iranischer Häfen vor. "Die Seeblockade muss vollständig aufgehoben werden."

Die Straße von Hormus liegt zwischen dem Golf von Oman und dem Persischen Golf. Der Iran hatte die für den weltweiten Handel mit Öl und Flüssiggas wichtige Meerenge nach Beginn des Krieges mit den USA und Israel Ende Februar weitestgehend blockiert. Die USA verhängten ihrerseits eine Seeblockade gegen iranische Häfen. Daraufhin waren die Ölpreise weltweit explodiert.

Die USA und Israel hatten den Iran am 28. Februar angegriffen und am ersten Tag des Krieges den obersten Führer des Landes, Ali Chamenei, getötet. Chamenei soll nun am 9. Juli in seinem Heimatort Maschhad beigesetzt werden, wie das iranische Staatsfernsehen berichtete. Erklärtes Ziel des Militäreinsatzes ist es, die Führung in Teheran daran zu hindern, in den Besitz von Atomwaffen zu gelangen.

Hinsichtlich der Frage des iranischen Atomprogramms erklärte Araghtschi, Einzelheiten würden innerhalb einer Frist von 60 Tagen nach Unterzeichnung der Vereinbarung erörtert werden. "Unsere Position war stets, dass der einzige Weg, mit dem Vorrat an angereichertem Material umzugehen, darin besteht, ihn innerhalb des Iran zu verdünnen", sagte er mit Blick auf angereichertes Uran im Iran.

S.Janousek--TPP