SDAX
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Nach den deutschen Strafmaßnahmen im Zusammenhang mit dem versuchten Sprengstoffanschlag am Leipziger Flughafen hat Russland reagiert: Das seit mehr als drei Jahrzehnten in Russland aktive Goethe-Institut muss seine verbliebenen Standorte in dem Land schließen, wie Außenminister Sergej Lawrow am Donnerstag ankündigte. Die Präsidentin der Goethe-Institute, Gesche Joost, sprach von einem "Ende einer Ära der deutsch-russischen Kulturbeziehungen". Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) äußerte sein Bedauern über die Entscheidung - und bekam bei einem Außenministertreffen in Weimar demonstrativen Rückhalt von seinen Kollegen aus Frankreich und Polen.
"Das Goethe-Institut hat in Russland eine wichtige Funktion als Kulturbrücke übernommen, und wir wären bereit gewesen, das fortzusetzen", sagte Wadephul. "Ich bedaure, dass Russland diesen Schritt gegangen ist." Das erste Goethe-Institut in Russland war 1992 eröffnet worden. Schwerpunktmäßig widmen sich die Institute dem Kulturaustausch und der Sprachvermittlung.
"Für die Menschen in Russland, die unsere Sprache lernen und unsere Bibliotheken besuchen, ist das Ende unserer Arbeit vor Ort eine schlechte Nachricht", sagte die Präsidentin der Goethe-Institute, Joost, den Zeitungen der Mediengruppe Bayern.
"Nach dem Fall der Mauer wurden die Institute in Moskau und St. Petersburg eröffnet und wir haben über Kultur und Sprache die Gesellschaften in beiden Ländern miteinander verbunden", fuhr Joost fort. "2009 kam Nowosibirsk dazu." Die Arbeit sei aber bereits in den vergangenen Jahren immer weiter eingeschränkt worden. "Bereits 2023 mussten wir von 200 auf 15 Mitarbeitende reduzieren."
Die Schließung der Goethe-Standorte war von der Bundesregierung erwartet worden. Russlands Führung reagierte damit auf Strafmaßnahmen, welche die Bundesregierung am Dienstag verhängt hatte, weil sie Russland als Drahtzieher des versuchten Flughafen-Anschlags betrachtet. Die Bundesregierung ordnete die Schließung des russischen Generalkonsulats in Bonn an und kündigte einen Vertrag für das Russische Haus in Berlin.
Im Gegenzug würden die Zweigstellen des deutschen Kulturinstituts in Russland nun "natürlich" geschlossen, sagte Russlands Außenminister Lawrow laut Meldungen russischer Nachrichtenagenturen. Der russische Präsident Wladimir Putin hatte zuvor die von Deutschland angekündigten Sanktionen als "schweren Fehler" bezeichnet, das Außenministerium in Moskau hatte von "antirussischen Entscheidungen" gesprochen.
Großbritannien bestellte derweil wegen des versuchten Sprengstoffanschlags am Leipziger Flughafen den ranghöchsten russischen Diplomaten im Land ein. London verurteile den "ungeheuerlichen und rücksichtslosen Angriff" mit einer Sprengstoffdrohne "auf das Schärfste", erklärte ein britischer Außenamtssprecher.
Das Verhalten Russlands war unterdessen auch ein zentrales Thema des Außenministertreffens im Format des sogenannten Weimarer Dreiecks, in dem Deutschland, Polen und Frankreich zusammenarbeiten. "Wir haben es sicher mit Staatsterrorismus zu tun", sagte Polens Außenminister Radoslaw Sikorski. "Russland ist der Aggressor gegen uns."
"Wer hier die Eskalation sucht, das sind nicht die Ukrainer oder die Europäer - das ist systematisch Wladimir Putin, der immer noch eine Schippe drauf legt", sagte der französische Außenamtschef Jean-Noël Barrot. "Der Angriff auf einen Flughafen mit einer Sprengstoffdrohne ist ein schwerwiegender Angriff, der natürlich Konsequenzen nach sich ziehen muss."
Sikorski warf Russland vor, in den vergangenen Tagen und Wochen wiederholt den polnischen Luftraum verletzt zu haben und für Anschläge in Polen verantwortlich zu sein. "Wir sind nicht damit einverstanden, dass unsere Grenzen straflos verletzt werden, wir sind nicht einverstanden mit Anschlägen", sagte Sikorski. "Wir können kein Business-as-usual mit Russland führen in anderen Bereichen, solange Russland diese wahnsinnige kriminelle Idee des Wiederaufbaus des Imperiums nicht aufgegeben hat."
Frankreichs Außenminister Barrot sagte die Unterstützung seines Landes und der gesamten EU zu. "Wenn Polen und Deutschland angegriffen werden, so wie sie eben bei den entsprechenden Vorfällen angegriffen worden sind, dann ist es auch so, dass die gesamte Union angegriffen wird", sagte er. "Wir sind solidarisch bei der Verurteilung und auch bei den Maßnahmen, die ergriffen werden als Vergeltungsmaßnahmen."
Anlass des Treffens der drei Außenminister war der 35. Geburtstag des Weimarer Dreiecks. Am Morgen hatten die drei Minister gemeinsam das Wohnhaus von Johann Wolfgang von Goethe in Weimar besichtigt.
Unisono würdigten die drei Minister die enge Zusammenarbeit von Deutschland, Polen und Frankreich. Es habe sich eine "ungewöhnlich enge Freundschaft entwickelt, wie sie unter Staaten eher eine Ausnahmeerscheinung ist", sagte Wadephul. Er kündigte eine gemeinsame Teilnahme Deutschlands, Frankreichs und Polens bei der Leipziger Buchmesse im nächsten Jahr an. Frankreichs Außenminister Barrot sprach von "großer Freude" über die Ankündigung.
I.Mala--TPP