The Prague Post - Davos: Von der Leyen für "pragmatischen" Umgang mit Trump

"Wir werden pragmatisch vorgehen, aber wir werden stets an unseren Grundsätzen festhalten. Um unsere Interessen zu schützen und unsere Werte zu wahren - das ist der europäische Weg", betonte von der Leyen.

Sie verwies auf die engen wirtschaftlichen Verflechtungen der USA und der EU. Das Handelsvolumen zwischen den beiden Regionen belaufe sich auf 1,5 Billionen Euro, das entspreche 30 Prozent des Welthandels. "Für beide Seiten steht viel auf dem Spiel", betonte die Kommissionschefin. Trump droht der EU mit Zollaufschlägen von bis zu 20 Prozent, die unter anderem der deutschen Autoindustrie schaden könnten.

An dem von Trump aufgekündigten Pariser Klimaabkommen wolle die EU festhalten, sagte von der Leyen weiter. Es biete "nach wie vor die besten Aussichten für die gesamte Menschheit". Europa werde "Kurs halten und weiter mit allen Nationen zusammenarbeiten, die die Natur schützen und die Erderwärmung stoppen wollen", unterstrich sie. Das Abkommen von 2015 sieht eine Begrenzung der Erderwärmung auf deutlich unter zwei Grad vor.

Zugleich warb von der Leyen für eine "konstruktive" Zusammenarbeit mit China. Die Handels- und Investitionsbeziehungen müssten noch ausgebaut werden, sagte die frühere Bundesministerin. Wo es "Marktverzerrungen" gebe, werde die EU aber weiter Risiken mindern und handelspolitische Schutzmaßnahmen ergreifen. Die EU wirft China unzulässige Subventionen für Elektroautos vor und hatte deshalb Zollaufschläge verhängt.

Mit Indien strebt die EU-Kommission nach von der Leyens Worten eine engere Partnerschaft an. Deshalb werde die erste Reise in ihrem neuen Mandat nach Indien gehen. "Gemeinsam mit Premierminister Modi wollen wir die strategische Partnerschaft mit dem größten Land und der größten Demokratie der Welt aufwerten", betonte sie.

Kurz vor Trumps Amtsantritt hatte die EU bereits ihre Handelsbeziehungen zu Mexiko gestärkt und mit Malaysia neue Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen aufgenommen. Von der Leyen verwies auf ähnliche Vereinbarungen mit den südamerikanischen Mercosur-Ländern und der Schweiz.

Y.Blaha--TPP