The Prague Post - US-Verteidigungsminister Hegseth soll Geheimdaten in weiterem Signal-Chat geteilt haben

Die Nachrichtenagentur AFP konnte die Berichte von "New York Times" und CNN zunächst nicht eigenhändig verifizieren. Sollten sie sich jedoch bestätigen, wäre dies das zweite Mal, dass Hegseth geheime militärische Informationen in einem Chat geteilt hat.

Die erste Sicherheitspanne bei einem Chat von US-Regierungsvertretern über Angriffe auf die pro-iranische Huthi-Miliz im Jemen war im März bekannt geworden, nachdem ein Journalist darüber berichtet hatte. Der Chefredakteur des US-Magazins "The Atlantic", Jeffrey Goldberg, war damals offenbar aus Versehen zu dem Chat auf Signal eingeladen worden. Initiiert hatte diesen der Nationale Sicherheitsberater Mike Waltz.

In der Chatgruppe hatten sich US-Regierungsmitglieder ausgetauscht, darunter neben Hegseth und Waltz auch Außenminister Marco Rubio und Vizepräsident JD Vance. Der Journalist Goldberg machte den Vorfall in einem Artikel öffentlich, später veröffentlichte sein Magazin Screenshots der Chats. Diese enthalten zahlreiche Details wie genaue Angriffszeiten am 15. März und die dabei eingesetzten Flugzeuge.

Anders als bei jenem Chat sei der zweite Gruppenchat von Hegseth erstellt worden, berichtete nun die "New York Times". Die Zeitung beruft sich dabei auf "vier Personen", die von diesem Gespräch gewusst hätten. Laut der Zeitung sind dies Hegseths Ehefrau, eine Journalistin und ehemalige Mitarbeiterin des Senders Fox News, die nicht im Pentagon angestellt ist. Zudem sind darin der Bruder und der Anwalt des Ministers, die im Ministerium tätig sind.

Der Zeitung zufolge teilte Hegseth in dem zweiten Gruppenchat die genauen Flugpläne der US-Flugzeuge, die Ziele der pro-iranischen Huthi-Miliz im Jemen angreifen sollten. Es seien "im Wesentlichen die gleichen Angriffspläne" gewesen, die der Pentagon-Chef "am selben Tag über eine andere Signal-Gruppe geteilt hatte".

Als Reaktion auf den Bericht beschuldigte Pentagon-Sprecher Sean Parnell die "New York Times", ein "Trump-hassendes Medium" zu sein. Es habe "keine geheimen Informationen in irgendeinem Signal-Chat" gegeben, "egal wie sehr sie versuchen, daraus eine Geschichte zu stricken", sagte er, ohne dazu nähere Einzelheiten anzugeben.

Das Pentagon reagierte zunächst nicht auf AFP-Anfragen zu Details darüber, was in dem Signal-Gruppenchat des Verteidigungsministers ausgetauscht wurde.

Die durch Journalist Goldberg öffentlich gemachte Sicherheitspanne aus dem März hatte in Washington wie auch international hohe Wellen geschlagen. Die oppositionellen Demokraten forderten den Rücktritt von Hegseth. Sie werfen der Regierung vor, dass die versehentliche Offenlegung der Pläne das Leben von US-Soldaten hätte gefährden können. Der Nationale Sicherheitsberater Waltz übernahm Ende März die Verantwortung für den Vorfall.

Vertreter der Trump-Regierung bestreiten jedoch, dass in dem Chatverlauf geheime Informationen ausgetauscht worden seien. US-Präsident Donald Trump stellte sich demonstrativ hinter seinen Verteidigungsminister und warf Kritikern eine "Hexenjagd" vor. Vize-Präsident Vance schloss Entlassungen im Zusammenhang mit dem Chat-Skandal aus.

Kurz nach Bekanntwerden des Vorfalls nahm das Pentagon Ressortchef Hegseth ins Visier. Pentagon-Generalinspekteur Steven Stebbins kündigte Anfang April eine interne Untersuchung zur Rolle Hegseths in der sogenannten Chatgruppenaffäre an. Die Untersuchung geht Stebbins zufolge auf einen entsprechenden Antrag der beiden führenden Mitglieder des Streitkräfte-Ausschusses des US-Senats zurück, eines Republikaners und eines Demokraten.

Das ranghöchste Mitglied des Senatsausschusses für Streitkräfte, Jack Reed, forderte Stebbins nach Bekanntwerden der jüngsten Anschuldigungen auf, diese in seine Untersuchung einzubeziehen. Sollte sich dieser Vorfall als zutreffend herausstellen, sei er "ein weiteres beunruhigendes Beispiel für die rücksichtslose Missachtung der Gesetze und Vorgaben durch Minister Hegseth, die jeder andere Militärangehörige zu befolgen hat", erklärte der demokratische Senator.

Hegseths ehemaliger Pentagon-Sprecher John Ullyot beschrieb kurz nach Erscheinen der Medienberichte "einen Monat des totalen Chaos im Pentagon". Präsident Trump sei "bekannt dafür, dass er seine Spitzenbeamten zur Verantwortung" ziehe, schrieb er in einem Kommentar. In Anbetracht dessen sei es "schwer vorstellbar, dass Verteidigungsminister Pete Hegseth noch lange in seinem Amt bleibt".

M.Jelinek--TPP