The Prague Post - Einigung: USA erheben künftig mindestens 15 Prozent Zoll auf japanische Waren

"Wir haben gerade ein wichtiges Handelsabkommen mit Japan geschlossen", schrieb Trump in seinem Onlinedienst Truth Social am Dienstag (Ortszeit). Es sei "vielleicht der größte Deal, der jemals gemacht wurde". Japan werde "Zölle in Höhe von 15 Prozent an die Vereinigten Staaten zahlen" und "auf seine Anweisung hin" 550 Milliarden Dollar in den USA investieren. Nähere Angaben zu diesen Investitionen machte Trump nicht, lediglich, dass 90 Prozent der Gewinne in den USA bleiben würden.

Durch das Abkommen insgesamt würden "hunderttausende Arbeitsplätze" geschaffen, führte Trump aus. Japan werde "seinen Markt für den Handel öffnen, darunter für Autos und Lastwagen, Reis und bestimmte andere landwirtschaftliche Produkte". Reisimporte sind in Japan ein heikles Thema, und die Regierung von Shigeru Ishiba hatte zuvor jegliche Zugeständnisse in dieser Frage ausgeschlossen.

Der US-Präsident hatte im April einen Basiszoll in Höhe von zehn Prozent für fast alle Handelspartner verhängt und mit deutlich höheren Sätzen gedroht. Für Japan sollten ab dem 1. August 25 Prozent Aufschlag fällig werden. Außerdem verhängte Trump Zölle in Höhe von 25 Prozent auf Autos und Autoteile und 50 Prozent auf Stahl und Aluminium.

Die Autozölle werden laut Japans Regierungschef Ishiba halbiert. Zusammen mit dem bereits zuvor geltenden Zollsatz von 2,5 Prozent ergibt sich so der neue Zollsatz von 15 Prozent. Japan sei das erste Land der Welt, "das eine Senkung der US-Zusatzzölle auf Autos und Autoteile ohne Begrenzung oder Beschränkungen bei der Menge" erreicht habe, erklärte Ishiba.

Die japanische Wirtschaft ist vom Außenhandel abhängig und im vergangenen Jahr entfielen fast 30 Prozent der japanischen US-Exporte auf den Automobilsektor. Die Branche steht für acht Prozent der japanischen Arbeitsplätze. Mit dem Zusatzzoll von 25 Prozentpunkten im April waren die japischen Autolieferungen in die USA eingebrochen. Stahl- und Aluminiumprodukte deckt die Einigung mit den USA nicht ab, wie der japanische Chefunterhändler Ryosei Akazawa mitteilte.

An der japanischen Börse befanden sich die Kurse am Mittwoch im Aufwind. Die wichtigsten Indizes lagen mehr als drei Prozent im Plus, besonders die Autobauer legten kräftig zu. Regierungschef Ishiba hingegen will Medienberichten zufolge noch in diesem Monat seinen Rücktritt bekannt geben. Bei der Senatswahl am Sonntag hatte seine Partei das schlechteste Ergebnis seit 15 Jahren eingefahren.

In den vergangenen Wochen hatten die USA bereits ähnliche Abkommen mit den Philippinen, Indonesien, Großbritannien und Vietnam geschlossen. In allen Fällen werden künftig bedeutend höhere Zölle bei Lieferungen in die USA fällig, als vor Trumps Zolloffensive. Der Republikaner will mit den Einnahmen daraus seine Steuersenkungsprogramme finanzieren und zugleich Unternehmen dazu bringen, ihre Produktion in die USA zu verlegen.

Mit der EU war zuletzt noch keine Einigung in Sicht. Während laufender Verhandlungen hatte Trump vor gut einer Woche die Drohkulisse gegenüber Brüssel noch vergrößert und 30 Prozent Aufschläge auf europäische Waren ab dem 1. August in Aussicht gestellt. EU-Unterhändler reisten in der vergangenen Woche nach Washington, nach Angaben der EU-Kommission vom Dienstag gab es seitdem jedoch keine Verhandlungen mehr.

China hatte auf die US-Zölle mit Gegenzöllen reagiert, was zu einer Eskalation führte - zwischenzeitlich lag das Zollniveau zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Welt bei über 100 Prozent. Im Mai vereinbarten Pekind und Washington eine Art Waffenruhe im Zollkrieg bis Mitte August, um eine Einigung zu erzielen. In der kommenden Woche soll es Verhandlungen in Stockholm geben, nach US-Angaben dürfte es auf eine Verlängerung der Augustfrist hinauslaufen.

D.Kovar--TPP