The Prague Post - Zollstreit: EU-Handelskommissar Sefcovic spricht am Mittwoch mit US-Minister

Trump hatte die Frist für Verhandlungen Anfang Juli aufgeschoben. Wenige Tage später kündigte er jedoch Zölle von 30 Prozent auf europäische Waren an, die ab dem 1. August fällig werden könnten. Mindestens bis zu diesem Datum will die EU weiter verhandeln.

Sowohl auf Beamten- als auch auf politischer Ebene gebe es "intensive Kontakte", erklärte der Kommissionssprecher. Der US-Präsident selbst hatte am Dienstagabend (Ortszeit) gesagt, die Europäer würden am Mittwoch "vorstellig werden" - Details nannte er aber nicht.

Zeitgleich arbeitet die Kommission an einer Reihe von Gegenzöllen, die in Kraft treten könnten, falls die Verhandlungen scheitern. Eine erste Liste steht bereits, ist derzeit aber ausgesetzt. Sie umfasst US-Produkte im Umfang von 21 Milliarden Euro, darunter Jeans und Motorräder. In den vergangenen Wochen hatte die Kommission eine weitere Liste mit US-Produkten im Wert von insgesamt rund 72 Milliarden Euro vorbereitet.

Die Kommission will beide Listen nun zusammenfassen und frühestens ab dem 7. August in Kraft setzen. Die EU-Mitgliedsländer müssen dem noch mehrheitlich zustimmen. Insgesamt fiele die Reaktion der EU damit weiter deutlich geringer aus als die US-Zölle. Diese treffen nach Einschätzung aus Brüssel europäische Waren im Wert von 370 Milliarden Euro.

In Brüssel sind deshalb weitergehende Maßnahmen in Arbeit, falls der Handelsstreit eskaliert. Die Kommission könnte gegen US-Dienstleister und Digitalkonzerne vorgehen und hätte damit ein weit mächtigeres Druckmittel gegen die Trump-Regierung in der Hand.

Trump hatte Anfang April einen Zollkonflikt mit Handelspartnern in aller Welt entfacht. Er kündigte hohe Importaufschläge für die EU und zahlreiche Länder an, senkte diese dann aber auf zehn Prozent, um Verhandlungen zu führen. Ausgenommen sind bislang Medikamente und Pharmaprodukte. Für Autos gilt ein erhöhter Zollsatz von 25 Prozent, für Stahl- und Aluminiumprodukte werden Aufschläge von 50 Prozent fällig.

U.Pospisil--TPP