The Prague Post - Trump zu mehrtägigem Besuch in Schottland - Treffen mit von der Leyen und Starmer geplant

Kurz nach der Landung der Präsidentenmaschine Air Force One am Freitagabend am Flughafen Prestwick nahe Glasgow hatte der US-Präsident warnende Worte über irreguläre Migration an die EU-Mitgliedsstaaten gerichtet: "Diese Einwanderung bringt Europa um", sagte Trump vor Journalisten auf der Landebahn. "Ihr solltet euch besser zusammenreißen, oder ihr werdet Europa nicht mehr haben." Die Einwanderung bezeichnete Trump dabei als "schreckliche Invasion".

Zudem äußerte er sich vehement gegen den Ausbau von Windkraftanlagen. "Stoppt die Windräder, sie zerstören die Schönheit eurer Länder", sagte der US-Präsident. Trump ist ein vehementer Verfechter fossiler Energien, er treibt den Ausbau der Öl- und Gasförderung in den USA voran. Er lästert auch regelmäßig über erneuerbare Energien.

Wegen Trumps Besuch wurden die Sicherheitsvorkehrungen umfangreich verstärkt. Für den Großeinsatz der schottischen Polizei wurden auch Beamte aus anderen Teilen des Vereinigten Königreichs hinzugezogen. Gesperrte Straßen und Polizeikontrollen verwandelten das sonst ruhige und malerische Turnberry am Samstag in eine Sperrzone: Polizeibeamte auf vierrädrigen Motorrädern und Pferden, andere zu Fuß mit Polizeispürhunden, patrouillierten an dem geschichtsträchtigen Golfplatz, der bereits vier Mal Austragungsort der British Open für Männer war. Gemeinsam mit seinem Sohn Eric winkte der US-Präsident vor dem Turnberry-Golfplatz Fotografen zu. Für Samstag hatte Trump keine offiziellen Termine, er spielte zunächst einfach Golf.

Zudem will Trump während seines bis Dienstag geplanten Besuchs bei Aberdeen im Nordosten Schottlands einen neuen 18-Loch-Golfplatz namens "MacLeod" einweihen - in Anspielung auf den Mädchennamen seiner Mutter Mary Anne, die mit 18 Jahren von den Hebriden nach New York ausgewandert war. Anwohner, Umweltschützer und Behörden hatten ihren Unmut über den Bau des Golfplatzes geäußert.

Gewerkschaften und andere Nichtregierungsorganisationen hatten zu Demonstrationen gegen den Besuch des US-Präsidenten aufgerufen. Unter anderem in Edinburgh und Aberdeen sind für Samstag Proteste geplant. Nach Polizeiangaben wird auch in Turnberry mit Protesten gerechnet. "Viele Menschen trauen Trump nicht, und ich bin einer von ihnen", sagte der Rentner Graham Hodgson gegenüber AFP und bezeichnete Trump als "größenwahnsinnig".

Im Rahmen seiner informellen Reise wird Trump am Sonntag mit EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen und am Montag mit Großbritanniens Premier Starmer zusammenkommen. Von der Leyen hatte das persönliche Treffen mit Trump zum Thema Zölle am Freitag bekanntgegeben. Der US-Präsident und sie hätten ein Zusammenkommen bei einem "guten Telefonat" vereinbart. Trump bestätigte das Treffen kurz nach seiner Ankunft in Schottland: "Ursula wird hier sein - eine hochangesehene Frau", sagte der 79-jährige US-Präsident.

"Wir werden sehen, ob wir eine Einigung erzielen", fügte der Präsident mit Blick auf den Zollstreit hinzu. Er wiederholte frühere Äußerungen, wonach die Chancen für eine Einigung mit der EU "50:50" stünden. Bei "vielleicht 20 verschiedenen Angelegenheiten" gebe es noch Streitpunkte. Falls eine Einigung zustande komme, "wäre das der größte Deal von allen", sagte Trump.

Ein Gespräch mit Starmer ist nach Angaben des Weißen Hauses am Montag geplant. Mit Großbritannien hatte sich die US-Regierung im Mai vorläufig auf ein Handelsabkommen geeinigt, einige Details sind jedoch offen. Das Treffen werde "eher eine Feier" sein, sagte der US-Präsident am Freitag. "Der Deal ist abgeschlossen", die Absprachen von Mai benötigten lediglich "Feinabstimmungen". Auch ein Treffen Trumps mit dem schottischen Regierungschef John Swinney, dem Chef der Schottischen Nationalpartei SNP, ist vorgesehen.

Trump hatte Anfang April einen Zollkonflikt mit Handelspartnern in aller Welt entfacht. Der EU drohte er zuletzt mit Zöllen von 30 Prozent, die am 1. August in Kraft treten sollen, falls vorher keine Einigung zustande kommt. Für Autos gilt bereits ein erhöhter Zollsatz von 25 Prozent, für Stahl- und Aluminiumprodukte werden Aufschläge von 50 Prozent fällig.

Zuletzt hatte es offenbar Fortschritte bei den Verhandlungen zwischen Brüssel und Washington gegeben. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sagte am Mittwochabend bei einem Treffen mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, dass er kurz zuvor über "mögliche Entscheidungen" im Handelskonflikt mit den USA informiert worden sei. Nach Angaben mehrerer Diplomaten könnten US-Einfuhrzölle in Höhe von 15 Prozent sowie zahlreiche Ausnahmen das Ergebnis der Verhandlungen sein. Wie auf der anderen Seite das EU-Zollniveau aussehen würde, blieb allerdings bislang weitgehend unklar.

K.Dudek--TPP