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Die EU-Kommission hat ein Maßnahmenpaket vorgestellt, dass den Weg zur Kapitalmarktunion ebnen soll. Europa habe zu lang "ein Maß an Fragmentierung toleriert, das unsere Wirtschaft hemmt", erklärte EU-Finanzkommissarin Maria Luís Albuquerque am Donnerstag in Brüssel. Die Maßnahmen zielten darauf ab, "ein stärker integriertes, effizienteres und wettbewerbsfähigeres Finanzsystem zu schaffen", teilte die Kommission mit.
Die sogenannte Kapitalmarktunion ist seit Jahren eine zentrale wirtschaftspolitische Forderung, unter anderem Deutschlands: Die Regeln für die Kapitalmärkte in den 27 EU-Staaten sollen harmonisiert und grenzüberschreitende Transaktionen und Investitionen vereinfacht werden. Nach Angaben der Kommission gibt es derzeit in der EU 300 Handelsplätze für Finanzinstrumente und Waren.
Die jetzt vorgestellten Maßnahmen umfassen unter anderem die Einführung eines Status als "paneuropäischer Marktbetreiber" für Börsenbetreiber, um beispielsweise Lizenzen und Unternehmensstrukturen zu vereinheitlichen sowie die Vereinfachung des grenzüberschreitenden Vertriebs von Investmentsfonds in der EU.
Zudem sollen Regulierungen abgebaut und Teile der Finanzmarktaufsicht auf die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (Esma) übertragen werden.
Der Kommission zufolge soll das Maßnahmenpaket es Bürgern und Kleinanlegern erleichtern, günstiger und sicherer Zugang zu Investitionsmöglichkeiten in der gesamten EU zu erhalten, den Wettbewerb zwischen Finanzdienstleistern fördern und damit auch Kosten senken. Für Unternehmen soll die Reform der EU-Finanzmarktregeln den Zugang zu Investoren erleichtern.
Die Vorschläge müssen nun vom Europäischen Parlament und dem Rat verhandelt und genehmigt werden.
W.Urban--TPP