The Prague Post - Krise in Kuba: Staat erlaubt jetzt Privatfirmen die Einfuhr von Kraftstoff

Möglich ist das mit einer Lizenz der US-Behörde für die Kontrolle ausländischer Vermögenswerte (OFAC) - damit können Privatfirmen in Kuba bestimmte Produkte aus den USA importieren, auch Treibstoff. Die Lizenz können Firmen schon mehrere Jahre lang bekommen, doch bis vor kurzem verbot der sozialistische Staat die Einfuhr speziell von Treibstoff.

Das hat sich Anfang Februar geändert - seit die Karibikinsel die Folgen der US-Blockade von Öllieferungen zu spüren bekommt. US-Präsident Donald Trump ließ nach der Gefangennahme und Entführung des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro Anfang Januar Venezuelas Öllieferungen an Kuba einstellen. Staaten, die Erdöl an Kuba liefern, drohte er mit zusätzlichen US-Zöllen.

Kubas Vizepremierminister Oscar Pérez-Oliva ordnete eine Reihe von Sofortmaßnahmen an, um Strom und Kraftstoff zu sparen. Und er verkündete, dass "jedes Unternehmen, das die Möglichkeit hat, Kraftstoff zu erwerben, diesen auch kaufen kann".

Der Firmenbesitzer, der Diesel aus den USA einführen will, erzählt, dass es keine Mengenbeschränkung gebe. Der Weiterverkauf an Dritte allerdings sei verboten. Bislang hat der Staat beim Kraftstoffverkauf das Monopol. Der Firmenbesitzer sagt, bei den Tankstellen solle es entsprechend Kontrollen geben. Viel mehr wisse er auch nicht - "die Behörden können uns keine klaren Angaben machen".

Auf Kuba gibt es seit 2021 die Möglichkeit, ein kleines privates Unternehmen zu gründen. Im vergangenen Jahr gab es davon rund 9700 - sie erwirtschafteten 15 Prozent des Bruttoinlandsprodukts.

Aber längst nicht alle hätten die Kenntnisse und die Fähigkeiten, Treibstoff im Ausland zu kaufen, sagt der kubanische Unternehmensberater Onel Diaz. Er rechnet mit "einigen hundert" Firmen, die es versuchen. Entscheidend sei aber, wie mögliche Lieferanten reagieren: "Sie müssen der Trump-Regierung trotzen und sogar das Risiko eingehen, mit ihr in Konflikt zu geraten", sagt Diaz.

P.Svatek--TPP