The Prague Post

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Französische Bürgermeister holen EU-Fahnen ein - heftige Kritik

Nach den Kommunalwahlen in Frankreich haben mehrere neue Rechtsaußen-Bürgermeister die EU-Fahnen an ihren Rathäusern eingeholt und damit für heftigen Streit gesorgt. "Dies ist Verrat", erklärte der französische Außenminister Jean-Noël Barrot am Dienstag im Onlinedienst X. "Die EU ist von Frankreich gewollt, das sind wir", fügte er hinzu. Die Fraktionschefin des rechtspopulistischen Rassemblement National (RN), Marine Le Pen, hingegen verteidigte die EU-feindliche Geste.

Merz' Äußerung zur Rückkehr von Syrern stößt auf breite Kritik

Mit seinen Äußerungen zur Rückkehr von Syrern stößt Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) parteiübergreifend auf Kritik. Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Anke Rehlinger sowie Politiker von Grünen, Linken und auch CDU reagierten am Dienstag mit Unverständnis, dass Merz nach seinem Treffen mit dem syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa konkrete Zahlen genannt hatte. Merz betonte, al-Scharaa selbst habe die "Zahl von 80 Prozent Rückkehrern" genannt.

Letzte Nachrichten

Minister: USA wollen Irans Energie-Infrastruktur verschonen

Die USA verschonen bei ihren Angriffen auf den Iran nach Angaben von Energieminister Chris Wright die Energie-Infrastruktur. Die US-Armee greife im Iran keinerlei Öl- oder Gas-Anlagen an, sagte Wright am Sonntag dem Sender CNN. Zu einem israelischen Angriff auf Öldepots in und nahe der iranischen Hauptstadt Teheran am Samstag sagte der Minister, dabei habe es sich um "örtliche Treibstofflager zum Auffüllen des Benzintanks" gehandelt.

Hochrechnungen: Grüne bei Landtagswahl in Baden-Württemberg vor CDU

Die Grünen liegen nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg Hochrechnungen zufolge vor der CDU. Laut den Hochrechnungen für ARD und ZDF erreichten die Grünen mit Spitzenkandidat Cem Özdemir am Sonntag 31,7 bis 31,8 Prozent, während die CDU mit Spitzenkandidat Manuel Hagel auf 29,3 bis 30,3 Prozent kam. Auf dem dritten Platz landete demnach die AfD mit 17,6 bis 17,9 Prozent vor der SPD mit 5,4 bis 5,5 Prozent sowie der FDP und der Linken mit jeweils 4,5 Prozent.

Trump: Nächster oberster Führer Irans wird sich ohne US-Zustimmung "nicht lange halten"

Das nächste geistliche Oberhaupt im Iran wird sich ohne US-Zustimmung zu der Personalie nach den Worten von US-Präsident Donald Trump "nicht lange halten". "Er wird unsere Zustimmung einholen müssen" sagte Trump am Sonntag dem Sender ABC News. "Wenn er von uns keine Zustimmung erhält, wird er sich nicht lange halten."

Prognosen: Grüne bei Landtagswahl in Baden-Württemberg vor CDU

Die Grünen liegen nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg Prognosen zufolge vor der CDU. Laut den Prognosen für ARD und ZDF erreichten die Grünen mit Spitzenkandidat Cem Özdemir am Sonntag 31,5 bis 32 Prozent, während die CDU mit Spitzenkandidat Manuel Hagel auf 29 bis 30,5 Prozent kam. Auf dem dritten Platz landete demnach die AfD mit 17,5 bis 18 Prozent vor der SPD mit 5,5 Prozent sowie der FDP und der Linken mit jeweils 4,5 Prozent.

Iran wählt neuen Anführer und betont Kampfbereitschaft - Israel setzt Angriffe fort

Unbeeindruckt von Kapitulationsforderungen und massiven israelischen Luftangriffen hat die iranische Führung am Sonntag einen Nachfolger für den getöteten obersten Anführer Ayatollah Ali Chamenei gewählt. Ein Name wurde zunächst nicht bekannt gegeben, Äußerungen deuteten aber darauf hin, dass Chameneis Sohn Modschtaba seinem Vater nachfolgen soll. Die iranischen Revolutionsgarden betonten derweil ihren Siegeswillen und erklärten, sie könnten noch monatelang in der derzeitigen Intensität weiterkämpfen.

Selenskyj: Ukrainische Drohnenexperten "kommende Woche" im Nahen Osten

Ukrainische Drohnenexperten werden nach Angaben von Präsident Wolodymyr Selenskyj ab kommender Woche im Nahen Osten sein, um die Golfstaaten beim Abfangen iranischer Drohnen zu unterstützen. "Sie werden sich die Situation anschauen und helfen", sagte Selenskyj am Sonntag bei einer Pressekonferenz nach einem Treffen mit dem niederländischen Regierungschef Rob Jetten in Kiew. "Wir hätten sehr gerne, dass das eine Chance für beide Seiten ist."

Wagenknecht gegen Brandmauer und "Ausgrenzung" der AfD

BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht hat sich gegen die sogenannte Brandmauer und eine Ausgrenzung der AfD ausgesprochen. "Ächtung und Ausgrenzung fördern Radikalisierung, Regierungsaussichten fördern Anpassung", schreibt Wagenknecht in einem Gastbeitrag für die "Ostdeutsche Allgemeine". Die Brandmauer sei "ein demokratischer Irrweg", der nur der AfD helfe.

Israel greift Hisbollah im Libanon an - 41 Tote bei Spezialkräfte-Einsatz

Israel hat am Wochenende heftige Angriffe gegen die vom Iran finanzierte Hisbollah-Miliz im Libanon ausgeführt. Bei einem gezielt gegen ein Hotelzimmer gerichteten Angriff wurden in der Nacht zum Sonntag in Beirut nach libanesischen Angaben vier Menschen getötet und zehn weitere verletzt. Nachdem die Regierung in Beirut zuletzt den Druck auf die Hisbollah erhöht hatte, verließen 117 Iraner - darunter Diplomaten - den Libanon an Bord eines russischen Flugzeugs. Am Samstag wurden 41 Menschen bei einem Versuch israelischer Spezialkräfte getötet, im Ostlibanon den Leichnam eines seit 1986 vermissten Soldaten zu bergen.

Kolumbianer wählen neues Parlament - Stimmungstest vor Präsidentschaftswahl

In einem Stimmungstest vor der Präsidentschaftswahl im Mai haben die Kolumbianer am Sonntag ein neues Parlament gewählt. Die linksgerichtete Koalition von Präsident Gustavo Petro setzte darauf, ihren Status als stärkste Kraft im Parlament zu verteidigen.

Hohe Beteiligung bis 14.00 Uhr bei Landtagswahl in Baden-Württemberg

Bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg zeichnet sich eine hohe Wahlbeteiligung ab. Bis Sonntag 14.00 Uhr gaben 41,34 Prozent der Wahlberechtigten, die nicht Briefwahl beantragt hatten, in den Wahllokalen ihre Stimme ab, wie Landeswahlleiterin Cornelia Nesch in Stuttgart mitteilte. Bei der Landtagswahl 2021 hatte die Wahlbeteiligung der Urnenwähler zum selben Zeitpunkt nur bei 30,57 Prozent gelegen - allerdings gab es damals deutlich mehr Briefwähler.

Schäden bei Explosion an US-Botschaft in Oslo - Polizei prüft terroristisches Motiv

Die US-Botschaft in Norwegens Hauptstadt Oslo ist bei einer als möglicher Terroranschlag eingestuften Explosion leicht beschädigt worden. Die Detonation eines "Sprengsatzes" erschütterte die Botschaft in der Nacht zum Sonntag gegen 01.00 Uhr und verursachte "geringe Schäden" an einem Gebäudeeingang, wie die Polizei mitteilte. Verletzt wurde niemand. Die Behörden halten ein terroristisches Motiv für möglich - auch vor dem Hintergrund des Iran-Kriegs.

Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: BSW wählt Schulze und Wittig als Spitzenduo

Das BSW in Sachsen-Anhalt hat sein Spitzenteam für die Landtagswahl Anfang September gekürt. Auf einer Vertreterversammlung in Magdeburg wählten die Delegierten am Sonntag Thomas Schulze und Claudia Wittig zu ihren Spitzenkandidaten, welche die Partei in den Wahlkampf führen sollen. Bereits am Samstag hatte das BSW sein Wahlprogramm beschlossen.

Wagenknecht wirbt für Zusammenarbeit mit AfD und Regierungsbeteiligung

BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht hat für mehr Zusammenarbeit mit der AfD sowie eine Regierungsbeteiligung der Rechtsextremen geworben. "Ächtung und Ausgrenzung fördern Radikalisierung, Regierungsaussichten fördern Anpassung", schreibt Wagenknecht in einem Gastbeitrag für die "Ostdeutsche Allgemeine". Die sogenannte Brandmauer sei "ein demokratischer Irrweg", der nur der AfD helfe.

Polizei: Explosion an US-Botschaft in Oslo war womöglich Terrorangriff

Nach der Explosion an der US-Botschaft in Norwegens Hauptstadt Oslo halten die Ermittler ein terroristisches Motiv für möglich. "Eine der Hypothesen ist, dass dies eine Terrortat ist", sagte Polizeivertreter Frode Larsen am Sonntag dem öffentlichen Rundfunksender NRK. "Aber wir sind nicht komplett darauf festgelegt." Hinter der Explosion könne auch etwas anderes stehen.

USA und Israel wollen Iran mit verstärkten Angriffen zur Kapitulation zwingen

Israel und die USA haben mit verstärkten Luftangriffen auf den Iran zu Beginn der zweiten Kriegswoche versucht, die Führung in Teheran zur Kapitulation zu zwingen. Die israelische Luftwaffe flog das Wochenende über massive Angriffswellen und attackierte dabei nach Armee-Angaben unter anderem ein Lager für ballistische Raketen sowie Öllager in der Hauptstadt Teheran. Der Iran bekräftigte aber seine Kampfbereitschaft und griff seinerseits Israel und die Golfstaaten an.

Fast 2400 Unternehmen kritisieren Energiepolitik der Bundesregierung

Fast 2400 Unternehmen haben sich einem Appell angeschlossen, der die Energiepolitik der Bundesregierung kritisiert. "Mit den Vorhaben, wie sie nun im Rahmen des Netzpakets oder den Eckpunkten eines Gebäudemodernisierungsgesetzes vorgestellt wurden, verliert die Bundesregierung die Ziele und Chancen der Energiewende aus den Augen", heißt es in dem Aufruf, der auf der Website der Grünen veröffentlicht wurde. Die Partei erklärte, den Text nicht zu verantworten - er gehe auf die beteiligten Unternehmen selbst zurück.

Iran: Nachfolger Chameneis ernannt - Expertenratsmitglied deutet auf Sohn Modschtaba hin

Rund eine Woche nach der Tötung von Ayatollah Ali Chamenei hat das zuständige Gremium im Iran nach Angaben mehrerer Mitglieder dessen Nachfolger bestimmt. Der Name des neuen geistlichen Oberhaupts der Islamischen Republik wurde am Sonntag zunächst offiziell nicht bekannt gegeben. Ein Mitglied des Expertenrats deutete jedoch an, dass die Wahl auf Chameneis Sohn Modschtaba Chamenei gefallen sei.

Unionspolitiker verteidigen Ehegattensplitting

Unionspolitiker wollen am sogenannten Ehegattensplitting festhalten. "Das Ehegattensplitting abzuschaffen, bedeutet nichts anderes, als Familien höher zu besteuern", sagte der CSU-Fraktionschef im Bayerischen Landtag, Klaus Holetschek, dem Berliner "Tagesspiegel". "Mehr Belastungen für Ehepaare wird es mit der CDU nicht geben", bekräftigte auch der Landesvorsitzende in Rheinland-Pfalz, Gordon Schnieder. CDU-Familienministerin Karin Prien hatte sich zuvor für die Abschaffung der Steuervorteile für Ehepaare ausgesprochen.

Venezuela lässt weitere politische Gefangene frei

Venezuela hat im Zuge des im Februar beschlossenen Amnestiegesetzes erneut politische Gefangene freigelassen. Mindestens 17 Häftlinge verließen am Samstag (Ortszeit) ein Gefängnis in der Hauptstadt Caracas, wie ein Journalist der Nachrichtenagentur AFP vor Ort berichtete.

Iran greift erneut Golfstaaten an - Flughafen-Treibstofflager in Kuwait getroffen

Der Iran hat am Sonntag erneut mehrere Golfstaaten mit Raketen und Drohnen angegriffen. Behörden in Bahrain, Katar, Kuwait, Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten meldeten Attacken auf ihr Staatsgebiet. In Kuwait wurden nach Armeeangaben Treibstofflager am Internationalen Flughafen der Hauptstadt Kuwait-Stadt getroffen. In Bahrain beschädigte ein Drohnenangriff eine Wasserentsalzungsanlage.

US-Botschaft in Oslo von Explosion erschüttert - Keine Verletzten

Die US-Botschaft in Norwegens Hauptstadt Oslo ist von einer Explosion erschüttert worden. Der Vorfall ereignete sich am Sonntag gegen 01.00 Uhr morgens und verursachte "geringe Schäden" an einem der Eingänge des Gebäudes, wie die Polizei mitteilte. Es habe keine Todesopfer oder Verletzten gegeben. Die Polizei teilte mit, dass sie mit der Botschaft in Kontakt stehe und dass zahlreiche Einsatzkräfte vor Ort seien. Zur Ursache der Explosion lagen zunächst keine Informationen vor.

Mindestens vier Tote nach israelischem Angriff auf Hotel in Beirut

Bei einem israelischen Angriff auf ein Hotel in Beirut sind libanesischen Angaben zufolge mindestens vier Menschen getötet worden. Ein israelischer Luftangriff habe das Stadtzentrum von Beirut getroffen, wobei auf "ein Hotelzimmer" gezielt worden sei, erklärte das Gesundheitsministerium am Sonntag. Dabei seien mindestens vier Menschen getötet und zehn weitere Menschen verletzt worden.

Kolumbianer wählen neues Parlament

In Kolumbien wird am Sonntag ein neues Parlament gewählt. Rund 40 Millionen Menschen in dem südamerikanischen Land sind aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Die Wahllokale öffnen um 08.00 Uhr (14.00 Uhr MEZ). Vor der für Ende Mai geplanten Präsidentschaftswahl will die linksgerichtete Koalition von Präsident Gustavo Petro ihren Status als stärkste Kraft im Kongress verteidigen.

Gut zehn Millionen Menschen zu Kommunalwahl in Bayern aufgerufen

In Bayern sind am Sonntag (08.00 Uhr) gut zehn Millionen Menschen zur Kommunalwahl aufgerufen. Im von der Bevölkerungszahl her zweitgrößten deutschen Bundesland werden in den Städten und Gemeinden insgesamt 39.300 Mandate vergeben. Es werden Stadt- und Gemeinderäte, Kreistage, Landräte, Oberbürgermeister und Bürgermeister neu gewählt.

Landtagswahl in Baden-Württemberg: Enges Rennen von CDU und Grünen erwartet

In Baden-Württemberg sind am Sonntag (08.00 Uhr) 7,7 Millionen Menschen zur Landtagswahl aufgerufen. Es ist die erste von insgesamt fünf Länderwahlen, die in diesem Jahr in Deutschland stattfinden. Laut Umfragen ist ein enges Rennen der CDU mit Spitzenkandidat Manuel Hagel und der Grünen mit Spitzenkandidat Cem Özdemir um den Wahlsieg zu erwarten.

Erneut Angriffe aus Kuwait, Katar und Saudi-Arabien gemeldet

Die Golfstaaten Kuwait, Katar und Saudi-Arabien haben am Sonntag erneut Angriffe mit Raketen und Drohnen gemeldet. Kuwait habe "auf feindliche Drohnen reagiert, die in den Luftraum des Landes eingedrungen waren", erklärte die Armee des Landes. Am internationalen Flughafen Kuwaits seien Treibstofftanks mit Drohnen angegriffen worden, hieß es weiter. Es handele sich um einen "direkten Angriff auf lebenswichtige Infrastruktur".

Trump ruft Lateinamerikas Staaten zu Einsatz der Armee gegen Drogenkartelle auf

US-Präsident Donald Trump hat die Staaten Lateinamerikas aufgerufen, militärische Stärke gegen das "Krebsgeschwür" der Drogenkartelle einzusetzen und ihnen die Unterstützung der USA angeboten. "Wir arbeiten mit Ihnen zusammen, um alles zu tun, was wir tun müssen", sagte Trump am Samstag bei einem Treffen mit Staatschefs verbündeter lateinamerikanischer Länder in der Nähe von Miami.

Trump macht Teheran für Angriff auf Schule im Iran verantwortlich

US-Präsident Donald Trump hat Teheran für den Angriff auf eine Schule im Iran mit womöglich mehr als 150 Toten verantwortlich gemacht. "Auf Grundlage dessen, was ich gesehen habe, wurde dies vom Iran getan", sagte der US-Präsident am Samstag an Bord seiner Präsidentenmaschine zu Journalisten.

Trump nimmt Leichen von im Iran-Krieg getöteten US-Soldaten in Empfang

Unter den Augen von US-Präsident Donald Trump sind am Samstag die Leichen der sechs im Iran-Krieg getöteten US-Soldaten in die Vereinigten Staaten überführt worden. Trump salutierte, als die mit US-Flaggen bedeckten Särge aus einem Militärflugzeug ausgeladen und an ihm vorbeigetragen wurden. An der Zeremonie auf dem Luftwaffenstützpunkt Dover im Bundesstaat Delaware nahmen auch US-Vizepräsident JD Vance und seine Frau Usha, Pentagon-Chef Pete Hegseth, US-Generalstabschef Dan Caine sowie First Lady Melania Trump teil.

Zeremonie im Beisein Trumps: Leichen von im Iran-Krieg getöteten Soldaten in die USA überführt

Unter den Augen von US-Präsident Donald Trump sind am Samstag die Leichen der sechs im Iran-Krieg getöteten US-Soldaten in die Vereinigten Staaten überführt worden. Trump salutierte, als die mit US-Flaggen bedeckten Särge aus einem Militärflugzeug ausgeladen und an ihm vorbeigetragen wurden. An der Zeremonie auf einem Luftwaffenstützpunkt im Bundesstaat Delaware nahmen auch Vizepräsident JD Vance und seine Frau Usha, Pentagon-Chef Pete Hegseth, US-Generalstabschef Dan Caine sowie First Lady Melania Trump teil.

Netanjahu: Setzen Angriffe auf den Iran "mit all unserer Kraft" fort

Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hat weitere massive Angriffe auf den Iran angekündigt. Die israelische Armee werde den Krieg "mit all unserer Kraft" fortsetzen, sagte Netanjahu am Samstagabend in einer Fernsehansprache. "Wir haben einen systematischen Plan, um das iranische Regime auszulöschen und viele andere Ziele zu erreichen."

Iran lehnt Kapitulation ab und setzt Vergeltungsattacken fort - Heftige US-israelische Angriffe

Der Iran hat eine Woche nach Kriegsbeginn Forderungen nach einer Kapitulation zurückgewiesen und inmitten von heftigen US-israelischen Luftangriffen seine Vergeltungsattacken fortgesetzt. "Die Feinde müssen ihren Wunsch nach der Kapitulation des iranischen Volks mit ins Grab nehmen", sagte der iranische Präsident Massud Peseschkian in einer am Samstag im Staatsfernsehen übertragenen Rede. Israel und die USA versuchten den Druck auf den Iran zu erhöhen.

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