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Der US-Technologieunternehmer Elon Musk hat den Rückzug des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gefordert. "Es ist Zeit für Selenskyj zu gehen", schrieb der Multimilliardär am Donnerstag in seinem Onlinedienst X. "Das Massaker geht weiter", schrieb Musk offensichtlich mit Blick auf den Ukraine-Krieg.
Selenskyj hatte Musk am Mittwoch aufgefordert, den von seinem Unternehmen SpaceX betriebenen Satelliten-Kommunikationsdienst Starlink in der Ukraine vor dem Hintergrund russischer Angriffe wiederherzustellen, nachdem der Betrieb in der Nacht zuvor offenbar stark eingeschränkt gewesen war. "Wenn die Angriffe weitergehen und Starlink nicht funktioniert, werden natürlich Menschen sterben", sagte er. Kurz darauf meldete das ukrainische Verteidigungsministerium eine Verbesserung der Verbindungen.
Musk hatte in dem Zusammenhang darauf hingewiesen, dass SpaceX zwei Dienste entwickelt habe: Starlink diene zivilen und defensiven Zwecken, Starshield diene der militärischen Kommunikation und werde von der US-Regierung kontrolliert. "Alle Begrenzungen bei Geschwindigkeit oder Nutzung werden vom US-Militär und letztlich vom POTUS (Präsidenten der Vereinigten Staaten) entschieden."
Das Starlink-System nutzt die ukrainische Armee für ihre Kommunikation an der Front. Die Ukraine ist in ihrem Abwehrkampf gegen russische Angriffe zudem stark auf US-Geheimdienstinformationen angewiesen. Musk hat seine Haltung gegenüber der Ukraine seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs vor mehr als viereinhalb Jahren mehrfach geändert.
US-Präsident Donald Trump hatte kürzlich die Ablösung Selenskyjs gefordert, nachdem der ukrainische Präsident den umstrittenen Diesel-Deal Trumps mit Russland kritisiert hatte. Mit der Vereinbarung über die Lieferung von russischem Diesel für die USA und den Weltmarkt hatte sich Trump über die vom Westen und den USA selbst verhängten Russland-Sanktionen hinweggesetzt.
S.Janousek--TPP