The Prague Post - Regierungsbildung in Schweden erneut gescheitert

Parlamentspräsident Andreas Norlén kündigte daraufhin an, er werde mit den Parteivorsitzenden sprechen und anschließend über die nächsten Schritte informieren. Einen Zeitrahmen nannte er nicht.

Die Zentrumspartei hatte als Teil eines oppositionellen Mitte-Links-Blocks die Parlamentswahl am 13. September knapp gewonnen. Allerdings konnten sich die vier Parteien - Grüne, Linke, Zentrumspartei und Sozialdemokraten - bisher nicht auf eine mehrheitsfähige Regierung einigen. Eine Regierungszusammenarbeit mit den rechtspopulistischen Schwedendemokraten schließt die Zentrumspartei ebenso aus wie mit der Linkspartei.

Der Parlamentspräsident hat insgesamt vier Versuche, einen Kandidaten oder eine Kandidatin für das Amt des Regierungschefs zur Abstimmung im Parlament vorzuschlagen. Scheitert der vierte Versuch, muss eine Neuwahl angesetzt werden. Mitte Oktober hatte das Parlament der Sozialdemokratin Magdalena Andersson bei einer ersten Abstimmung das Amt der Ministerpräsidentin verweigert.

Das skandinavische Land ist langwierige Verhandlungen zur Regierungsbildung gewöhnt: Nach der Wahl 2022 dauerte es 37 Tage, 2018 waren es 134 Tage.

H.Vesely--TPP