The Prague Post - Boulevard

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Urteil: Plattformbetreiber muss Nutzerdaten bei Falschbehauptung herausgeben

Ein Plattformbetreiber ist zur Herausgabe von Nutzerdaten verpflichtet, wenn der Nutzer in einer Bewertung auf der Social-Media-Plattform über seinen Arbeitgeber wahrheitswidrige Behauptungen aufstellt. Das entschied laut einer Mitteilung vom Donnerstag das Pfälzische Oberlandesgericht in Zweibrücken und gab damit dem Antrag eines Pflegedienstes recht. Das Landgericht Koblenz hatte den Antrag zuvor abgewiesen. (Az. 4 W 4/26)

Hilfen für Geduldete bei kurzem Aufenthalt dürfen niedriger sein als Sozialhilfe

Leistungen für asylsuchende und geduldete Menschen, die nur kurz in Deutschland sind, dürfen weniger umfassen als Sozialhilfe. Das bestätigte das Bundesverfassungsgericht in einem am Donnerstag veröffentlichten Beschluss. Es ging um sogenannte Grundleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, welche die Existenz absichern sollen. Zwischen September 2018 und dem 20. August 2019 waren sie Karlsruhe zufolge im Wesentlichen mit dem Grundgesetz vereinbar. (Az. 1 BvL 5/21)

Letzte Nachrichten

US-Medien: Angreifer von Synagoge bei Detroit verlor Familie bei Angriff im Libanon

Bei dem Angriff am Donnerstag auf eine Synagoge in einem Vorort von Detroit im US-Bundesstaat Michigan besteht womöglich eine Verbindung zum Krieg im Nahen Osten. Der bewaffnete Täter, der mit einem Pickup in die Synagoge gerast und bei einem anschließenden Schusswechsel mit Sicherheitskräften zu Tode gekommen war, hatte US-Medienberichten zufolge mehrere Familienmitglieder bei einem israelischen Angriff im Libanon verloren. Die US-Bundespolizei FBI leitete Ermittlungen wegen eines "gezielten Gewaltaktes gegen die jüdische Gemeinde" ein.

Bundesgerichtshof verhandelt über Archiv von verfolgter Familie der Zeugen Jehovas

Ein Familienarchiv von Zeugen Jehovas aus der Zeit des Nationalsozialismus beschäftigt am Freitag (09.00 Uhr) den Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. Eine 2005 gestorbene Frau dokumentierte darin die Verfolgung ihrer Familie. Ihr Erbe ist die Wachtturm Bibel- und Traktat-Gesellschaft, ein Verein der Religionsgemeinschaft. Er klagt gegen die Bundesrepublik. (Az. V ZR 92/25)

Angriff auf Synagoge bei Detroit: FBI untersucht "gezielten Gewaltakt" gegen Juden

Nach einem Angriff auf eine Synagoge in einem Vorort von Detroit im US-Bundesstaat Michigan hat die US-Bundespolizei FBI Ermittlungen wegen eines "gezielten Gewaltaktes gegen die jüdische Gemeinde" eingeleitet. Das sagte die leitende Sonderermittlerin der FBI-Dienststelle in Detroit, Jennifer Runyan, am Donnerstag vor Journalisten. Der bewaffnete Angreifer war mit einem Lkw in eine Synagoge gerast und bei einem anschließenden Schusswechsel mit Sicherheitskräften zu Tode gekommen. Nach Polizeiangaben wurde eine Sicherheitskraft verletzt. US-Präsident Donald Trump nannte den Vorfall "schrecklich".

US-Armee: Betankungsflugzeug über dem Westen des Irak abgestürzt

Ein US-Betankungsflugzeug vom Typ KC-135 ist nach Angaben der US-Armee über dem Westen des Irak abgestürzt. Der Absturz sei nicht auf "feindlichen Beschuss oder Beschuss durch eigene Truppen" zurückzuführen, erklärte das für die Region zuständige US-Militärkommando Centcom am Donnerstag. Ein zweites, in den Vorfall verwickeltes Flugzeug sei sicher gelandet.

US-Polizei: Bewaffneter fährt in Michigan mit Lkw in Synagoge - Angreifer ist tot

In einem Vorort von Detroit im US-Bundesstaat Michigan ist ein bewaffneter Angreifer mit einem Lkw in eine Synagoge gerast und dabei zu Tode gekommen. Der Polizeichef des Verwaltungsbezirks Oakland, Michael Bouchard, sagte am Donnerstag, der Angreifer habe sich einen Schusswechsel mit Sicherheitskräften geliefert und sei nun tot. Eine Sicherheitskraft wurde demnach verletzt. US-Präsident Donald Trump nannte den Vorfall "schrecklich".

Vor Trump-Reise: USA und China beraten ab Sonntag über Handel

Knapp drei Wochen vor einer geplanten China-Reise von US-Präsident Donald Trump nehmen die beiden Länder ihre Handels- und Wirtschaftsgespräche wieder auf. US-Finanzminister Scott Bessent will am Sonntag und Montag in Paris mit dem stellvertretenden chinesischen Regierungschef He Lifeng zusammenkommen, wie Bessents Ministerium am Donnerstag mitteilte. Zu dem Treffen wird auch Trumps Handelsbeauftragter Jamieson Greer erwartet.

US-Polizei: Bewaffneter fährt mit Lkw in Synagoge - Angreifer ist tot

In einem Vorort von Detroit im Nordosten der USA ist ein bewaffneter Angreifer mit einem Lkw in eine Synagoge gerast. Der Polizeichef von Oakland County, Michael Bouchard, sagte am Donnerstag vor Journalisten, der Angreifer habe sich einen Schusswechsel mit Sicherheitskräften geliefert und sei nun tot. Eine Sicherheitskraft sei verletzt in ein Krankenhaus eingeliefert worden.

19-Jährige in Wald bei Mannheim getötet - 17-Jähriger in Untersuchungshaft

Nach dem Fund einer toten 19-Jährigen in einem Wald bei Mannheim sitzt ein 17-jähriger Tatverdächtiger in Untersuchungshaft. Dem Jugendlichen werde Mord vorgeworfen, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft in der baden-württembergischen Stadt am Donnerstag mit. Der Beschuldigte und das Opfer sollen demnach seit mehr als einem Jahr eine Beziehung geführt haben, zu möglichen Motiven für die Tat machten die Ermittler zunächst aber keine Angaben.

Zwei Verletzte bei Brand auf US-Flugzeugträger: Laut Marine kein Bezug zum Iran-Krieg

Bei einem Brand auf dem US-Flugzeugträger "USS Gerald R. Ford", der derzeit in der Nahost-Region unterwegs ist, sind zwei Besatzungsmitglieder verletzt worden. Nach Angaben der Marine vom Donnerstag hatte der Vorfall keinen Bezug zum Iran-Krieg. "Zwei Seeleute erhalten derzeit eine medizinische Behandlung wegen nicht lebensbedrohlicher Verletzungen und befinden sich in stabilem Zustand", erklärte das Marine-Zentralkommando.

Tödlicher Unfall bei Motorentest: Mann stirbt in Garage in Bayern

Beim Testlauf eines Motors bei einer Autoreparatur ist es in einer Garage im bayerischen Bruckberg zu einem tödlichen Unfall gekommen. Ein 39-Jähriger starb dabei, wie die Polizei in Straubing am Donnerstag mitteilte. Ein Arbeitskollege entdeckte den Mann demnach am Mittwoch leblos in der Garage, nachdem dieser nicht zur Arbeit erschienen war.

Totes Neugeborenes in Gefrierfach in Niedersachsen: Freispruch für Mutter

Nach dem Fund eines toten Neugeborenen im Gefrierfach eines Kühlschranks ist die Mutter in Niedersachsen vom Vorwurf des Totschlags freigesprochen worden. Das Landgericht Verden konnte nach Angaben eines Sprechers vom Donnerstag nicht feststellen, dass das von der inzwischen 33-Jährigen bei einer Hausgeburt 2024 in Achim allein zur Welt gebrachte Baby selbst bei einer sofortigen medizinischen Behandlung sicher überlebt hätte.

Rechtsextremisten sollen Straftaten geplant haben - Durchsuchungen

Weil sie rechtsextreme Straftaten geplant haben sollen, haben Ermittler in Baden-Württemberg die Wohnungen von fünf Männern durchsucht. Ihnen wird die Bildung einer kriminellen Vereinigung vorgeworfen, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Karlsruhe am Donnerstag mitteilten. Demnach wurden 19 Wohnungen im Stadt- und Landkreis Karlsruhe sowie im Enzkreis und im Landkreis Heilbronn durchsucht. Die Verdächtigen sind zwischen 16 und 20 Jahre alt.

47-Jähriger will Sperrmüll loswerden und klaut in Duisburg Feuerwehrfahrzeug

Weil er unter anderem seinen Sperrmüll loswerden wollte, hat ein unter Drogen stehender 47-Jähriger in Duisburg ein Rettungsfahrzeug der Feuerwehr geklaut. Der Mann wurde festgenommen, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Demnach brach er am Mittwochmorgen in die Rettungswache im Stadtteil Duissern ein und stahl ein Einsatzfahrzeug. Ein Mitarbeiter der Feuerwehr beobachtete den Diebstahl und rief die Polizei.

19-Jährige tot in Wald bei Mannheim entdeckt - Tatverdächtiger festgenommen

Nach dem Fund einer toten Frau in einem Wald bei Mannheim haben Ermittler einen Tatverdächtigen festgenommen. Es handle sich um einen 17-Jährigen, teilte die Polizei in der baden-württembergischen Stadt am Donnerstag mit. Er soll die 19-Jährige getötet haben.

Prägender Kirchenvertreter nach Wende: Erfurter Altbischof Wanke mit 84 Jahren gestorben

Er gehörte nach der Wende in Ostdeutschland zu den prägenden katholischen Kirchenvertretern: Der frühere Erfurter Bischof Joachim Wanke ist am Donnerstag im Alter von 84 Jahren gestorben, wie das Bistum mitteilte. Wanke starb im Katholischen Krankenhaus in der thüringischen Landeshauptstadt, in dem er bereits seit Freitag vergangener Woche wegen einer schweren Krankheit palliativmedizinisch versorgt wurde.

Tödlicher Raserunfall in Thüringen: Verurteilung wegen Mordes muss neu geprüft werden

Anderthalb Jahre nach einem tödlichen Raserunfall im Saale-Orla-Kreis in Thüringen muss der Fall neu aufgerollt werden. Der Bundesgerichtshof (BGH) trug dem Landgericht Gera auf, die Verurteilung des Verursachers wegen Mordes neu zu prüfen. Das geht aus einem am Donnerstag in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss hervor. (Az. 4 StR 441/25)

Drei Festnahmen bei Durchsuchungen wegen millionenschweren Zigarettenschmuggels

Bei Durchsuchungen wegen Zigarettenschmuggels mit Millionenschaden haben Ermittler in Niedersachsen und Hessen drei Menschen festgenommen. Sie kamen in Untersuchungshaft, wie der Zoll am Donnerstag in Hannover mitteilte. Ihnen wird vorgeworfen, seit 2024 im großen Stil Handel mit unversteuerten Zigaretten betrieben zu haben. Im Tatzeitraum sollen sie in Ostwestfalen-Lippe fast 40 Millionen Stück umgeschlagen haben.

Große Mengen giftiger Abfälle nicht ordnungsgemäß entsorgt - Anklage

Weil er große Mengen belasteter Böden und gefährlicher Abfälle nicht ordnungsgemäß entsorgt haben soll, hat die Staatsanwaltschaft Dortmund Anklage gegen einen 63-Jährigen erhoben. Die Ermittler werfen ihm unter anderem unerlaubten Umgang mit Abfällen und das illegale Betreiben genehmigungsbedürftiger Anlagen vor, wie die Polizei in Recklinghausen und die Staatsanwaltschaft am Donnerstag mitteilten.

Haftstrafen wegen Computerbetrugs mit Millionenschaden in Bayern

Das Landgericht im bayerischen Bamberg hat zwei Angeklagte wegen Computerbetrugs mit Millionenschaden zu drei Jahren beziehungsweise drei Jahren und vier Monaten Haft verurteilt. Schuldig gesprochen wurden sie wegen banden- und gewerbsmäßigen Betrugs in hunderten Fällen, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag mitteilte.

Unterstützung von Umsturzplänen: Bewährungsstrafe für Helfer von Kaiserreichsgruppe

Wegen Unterstützung von gewaltsamen Umsturzplänen der aus Reichsbürgern bestehenden sogenannten Kaiserreichsgruppe ist ein Mann in Stuttgart zu eineinhalb Jahren Haft auf Bewährung verurteilt worden. Das Oberlandesgericht in der baden-württembergischen Landeshauptstadt sprach ihn nach Angaben eines Sprechers am Donnerstag wegen Beihilfe zu einem hochverräterischen Unternehmen und Unterstützung einer inländischen Terrorvereinigung schuldig.

Mehr als 800 Verfahren nach bundesweiten Durchsuchungen wegen Schwarzarbeit an Bau

Mit einer bundesweiten Durchsuchungsaktion sind Ermittler gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung im Baugewerbe vorgegangen. Mehr als 800 Verfahren wurden in diesem Zusammenhang eingeleitet, wie die Generalzolldirektion am Donnerstag in Bonn mitteilte. Demnach überprüften am Dienstag rund 3200 Zollbeamte insgesamt etwa 8000 Arbeiterinnen und Arbeiter auf ihre Beschäftigungsverhältnisse. Zudem wurden die Geschäftsunterlagen von mehr als 300 Unternehmen kontrolliert.

Missbrauch in katholischer Kirche: Etwa 93 Millionen Euro an Betroffene gezahlt

Bislang etwa 93 Millionen Euro sind Betroffenen von sexuellem Missbrauch in der katholischen Kirche als Anerkennungsleistung für Leid zugesprochen worden. Im vergangenen Jahr stieg die Gesamtsumme um gut 16,5 Millionen Euro, wie die Unabhängige Kommission für Anerkennungsleistungen am Donnerstag bei der Vorstellung ihres Tätigkeitsberichts für das Jahr 2025 in Bonn mitteilte. Die Kommission hatte ihre Arbeit 2021 aufgenommen.

Heilerziehungspfleger soll in bayerischer Kita Kinder sexuell missbraucht haben

Weil er während seiner Arbeitszeit in Bayern Kitakinder sexuell missbraucht haben soll, ermittelt die Generalstaatsanwaltschaft Bamberg gegen einen Heilerziehungspfleger einer Einrichtung für Menschen mit Behinderungen. Der Mann sitze in Untersuchungshaft, teilten die Ermittler am Donnerstag mit. Der 33-Jährige betreute demnach Kinder und Jugendliche in der Einrichtung. Während seiner Arbeitszeit soll er Fotos und Videos von ihren nackten Geschlechtsteilen gemacht haben.

Lebenslange Haftstrafen wegen Anschlags auf Crocus City Hall bei Moskau

Zwei Jahre nach dem verheerenden Anschlag auf eine Konzerthalle bei Moskau mit mehr als 140 Toten sind die Angreifer zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Ein Gericht in Moskau verkündete am Donnerstag das Urteil gegen die vier Männer aus Tadschikistan, die am 22. März 2024 das Feuer in der Crocus City Hall im Moskauer Vorort Krasnogorsk eröffnet hatten. Elf Komplizen der Täter wurden ebenfalls zu lebenslanger Haft verurteilt.

Erfurter Altbischof Wanke mit 84 Jahren gestorben

Der Erfurter Altbischof Joachim Wanke ist tot. Er starb am Donnerstag im Alter von 84 Jahren im katholischen Krankenhaus in der thüringischen Landeshauptstadt, wo er seit Freitag vergangener Woche palliativ versorgt worden war, wie das Bistum mitteilte. Wanke war der erste Bischof des 1994 nach der Wiedervereinigung neugegründeten Bistums Erfurt.

Tischplatte fliegt von Anhänger und bleibt in Auto von 47-Jähriger stecken

In Niedersachsen ist eine Tischplatte von einem Anhänger geflogen und im Fahrzeug einer Autofahrerin steckengeblieben. Die 47-Jährige fuhr am Mittwochnachmittag durch Westerstede, wie die Polizei am Donnerstag in Oldenburg mitteilte. Plötzlich fiel vom Anhänger eines ihr entgegenkommenden Fahrzeugs ungesicherter Schrott.

Eckernförde: Jugendlicher stirbt nach Auseinandersetzung auf Supermarkt-Parkplatz

In Eckernförde in Schleswig-Holstein ist ein Jugendlicher offenbar bei einem Streit auf einem Parkplatz getötet worden. Die Einsatzkräfte wurden am Mittwochabend wegen einer gewalttätigen Auseinandersetzung unter mehreren Menschen zu einem Supermarkt gerufen, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Donnerstagmorgen gemeinsam in Kiel mitteilten. Als sie ankamen, trafen sie jedoch niemanden mehr an und fanden lediglich eine Blutspur.

Frauenleiche in Wald bei Mannheim entdeckt - Polizei bittet um Hinweise

In einem Wald bei Mannheim ist die Leiche einer Frau gefunden worden. Eine Spaziergängerin entdeckte sie am Mittwochmorgen, wie die Polizei in der baden-württembergischen Stadt am Abend mitteilte. "Aufgrund der Auffindesituation" könne eine Gewalttat nicht ausgeschlossen werden, hieß es.

Berlin: 17-jähriger Autofahrer liefert sich Verfolgungsjagd mit Polizei

Ein 17-jähriger Autofahrer hat sich in Berlin eine Verfolgungsjagd mit der Polizei geliefert. Ein Zeuge alarmierte die Einsatzkräfte am Dienstagnachmittag, weil er im Ortsteil Wilhelmstadt vier Jugendliche in einem Auto ohne Kennzeichen beobachtete, die versuchten, das Fahrzeug zu starten, wie die Polizei am Mittwoch in der Hauptstadt mitteilte. Als ein Funkwagen vor Ort eintraf, beschleunigte der Fahrer das Auto und floh.

Busbrand in der Schweiz: Polizei geht von vorsätzlicher Brandstiftung aus

Nach dem Brand eines Busses in der Schweiz mit sechs Toten geht die Polizei von vorsätzlicher Brandstiftung aus. Es deute aber nichts auf einen terroristischen Hintergrund hin, erklärte die Staatsanwaltschaft am Mittwoch. Der Bus wurde demnach von einem "psychisch instabilen" Schweizer in Brand gesetzt, der sich in dem Fahrzeug selbst angezündet hatte. Die Ermittler gehen davon aus, dass der Mann unter den Toten ist.

Baden-Württemberg: 84-Jähriger bei Unfall in Weinberg von Traktor erdrückt

Ein 84-Jähriger ist bei einem Unfall in einem Weinberg in Baden-Württemberg von einem Traktor erdrückt worden. Er erlag seinen Verletzungen in einem Krankenhaus, wie die Polizei in Ludwigsburg am Mittwoch mitteilte. Der Unfall ereignete sich demnach am Montag in einem Weinberg in Ludwigsburg, in dem der Mann arbeitete.

Unbekannte stehlen in Niedersachsen rund 200 Tonnen Schotter

Rund 200 Tonnen Schotter haben Unbekannte im niedersächsischen Sande gestohlen. Der Schotter war auf einer leeren Fläche zwischen einem Gewerbebetrieb und einer Bahntrasse gelagert, wie die Polizei in Wilhelmshaven am Mittwoch mitteilte.

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