The Prague Post - Boulevard

Nach Tod zweier Patienten: Prozess gegen Berliner Kardiologen und Krankenpflegerin

Vor dem Landgericht Berlin hat am Dienstag der Prozess gegen einen Kardiologen der Universitätsklinik Charité wegen des Tods zweier Patienten begonnen. Der 56-Jährige soll den Patienten der Anklage zufolge jeweils tödliche Dosen eines Sedierungsmittels gegeben haben. Mitangeklagt ist auch eine 39-jährige Krankenpflegerin.

Gutachten: Landkreis Ahrweiler war auf Flut nicht ausreichend vorbereitet

Der rheinland-pfälzische Landkreis Ahrweiler, der bei der Flutkatastrophe von 2021 schwer getroffen wurde, ist einem Gutachten zufolge nicht ausreichend auf ein Ereignis von diesem Ausmaß vorbereitet gewesen. Er habe kein ausreichend entwickeltes Einsatzführungsssystem vorgehalten, teilte die Staatsanwaltschaft Koblenz am Dienstag mit. Dadurch sei die technische Einsatzleitung zum Zeitpunkt der Flut organisatorisch nicht ausgereift gewesen.

58-Jährige stirbt bei Bahnunfall in Sachsen-Anhalt

Bei einem Bahnunfall in Sachsen-Anhalt ist eine 58-Jährige gestorben. Sie erlag noch vor Ort ihren schweren Verletzungen, wie die Polizei Dessau-Roßlau am Montagabend mitteilte. Demnach ereignete sich der Unfall an einem Bahnübergang in Dessau-Roßlau.

EU-Abgeordnete stimmen für Verbot von Produkten aus Zwangsarbeit

Produkte aus Zwangsarbeit sollen in der Europäischen Union künftig verboten werden. Die Abgeordneten der Ausschüsse für Außen- und Innenhandel im Europaparlament stimmten am Montagabend in Straßburg für einen Entwurf, nach dem entsprechende Produkte an den EU-Grenzen aus dem Verkehr gezogen werden sollen. Damit nimmt die EU unter anderem China ins Visier: Westliche Staaten werfen der Volksrepublik die Ausbeutung der muslimischen Minderheit der Uiguren vor.

14-Jähriger soll in Baden-Württemberg Steine auf Gleise gelegt haben - Festnahme

Ermittler haben einen 14-Jährigen festgenommen, der in Baden-Württemberg mehrfach Steine auf Bahngleise gelegt haben soll. Ihm wird der mehrfache gefährliche Eingriff in den Bahnverkehr vorgeworfen, teilte die Bundespolizei in Weil am Rhein am Montagabend mit. Demnach wurde der Jugendliche am Samstag in der Schweiz festgenommen.

Zwei Tote nach Schusswaffenangriff in Brüssel - Täter auf der Flucht

Bei einem Schusswaffenangriff im Norden von Brüssel sind am Montagabend zwei Menschen getötet worden. Bei den Opfern handelte es sich um schwedische Staatsbürger, wie der belgische Regierungschef Alexander De Croo im Onlinenetzwerk X (vormals Twitter) erklärte. Der mutmaßliche Täter befand sich zunächst auf der Flucht, die Ermittlungen wurden an die für Terrorismus zuständige Bundesstaatsanwaltschaft übergeben.

Zwei Tote nach Schusswaffenangriff in Brüssel

Bei einem Schusswaffenangriff im Norden von Brüssel sind am Montagabend zwei Menschen getötet worden. Der mutmaßliche Täter befand sich zunächst auf der Flucht, wie die Staatsanwaltschaft der belgischen Hauptstadt auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP erklärte. Die Ermittlungen wurden demnach an die für Terrorismus zuständige Bundesstaatsanwaltschaft übergeben.

US-Richterin verbietet Trump Verbalattacken gegen Staatsanwälte und Zeugen

Im Verfahren gegen den früheren US-Präsidenten Donald Trump wegen Wahlmanipulation hat die zuständige Bundesrichterin dem Republikaner Verbalattacken gegen Staatsanwälte und Zeugen verboten. Richterin Tanya Chutkan untersagte dem 77-jährigen Präsidentschaftsbewerber am Montag bei einer Gerichtsanhörung in Washington auch, Mitarbeiter des Gerichts öffentlich anzugreifen. Sie gab damit teilweise einem Antrag von Sonderermittler Jack Smith statt.

Ermittlungen gegen Fahrer nach tödlichem Kranunfall am Möhnsee eingeleitet

Nach einem tödlichen Kranunfall im nordrhein-westfälischen Soest hat die Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen den Fahrer des Teleskopladers eingeleitet. Gegen den 28-Jährigen bestehe der Verdacht der fahrlässigen Tötung, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Arnsberg am Montag. Es werde geprüft, ob der Mann gegen Sorgfaltspflichten verstoßen habe.

Elfjähriges Mädchen und Frau in Berlin tot in Wohnung entdeckt

In Berlin sind ein elfjähriges Mädchen und eine 68 Jahre alte Verwandte tot in einer Wohnung entdeckt worden. Hinsichtlich des Mädchens liege der Verdacht eines Tötungsdelikts vor, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Montag mitteilten. Die Mordkommission übernahm die Ermittlungen. Zudem wurden zwei weitere Familienmitglieder mit Verletzungen aufgefunden.

44-Jähriger in Düsseldorf bei Familienstreit auf offener Straße erstochen

Bei einem Familienstreit in Düsseldorf ist ein 44 Jahre alter Mann auf offener Straße erstochen worden. Demnach eskalierte der Konflikt zwischen dem 44-Jährigen und den Verwandten seiner früheren Partnerin, wie die Polizei in der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt am Montag mitteilte. Ein türkischer Hauptverdächtiger kam in Gewahrsam und sollte einem Haftrichter vorgeführt werden.

Debatte um wirksames Vorgehen gegen Hass und Hetze nach Hamas-Angriffen

Angesichts der anhaltenden Sympathiebekundungen für die Hamas in Deutschland wird weiter über ein wirksames Vorgehen gegen Hass und Hetze diskutiert. Der Antisemitismusbeauftragte Felix Klein hält eine Änderung des Volksverhetzungsparagrafen im Strafgesetzbuch für notwendig. Diese müsse zeitnah erfolgen; der Staat müsse "deutlich rote Linien aufzeigen" können. Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang pochte am Montag auf ein schnelles Betätigungsverbot für die Hamas und ein Verbot des Vereins Samidoun.

Elfjähriges Mädchen und Frau in Berlin tot in Haus entdeckt

In Berlin sind ein elfjähriges Mädchen und eine 68 Jahre alte Frau tot in einem Haus entdeckt worden. Hinsichtlich des Mädchens liege der Verdacht eines Tötungsdelikts vor, sagte ein Polizeisprecher am Montag. Aufgefunden wurden die Leichen demnach im Stadtteil Köpenick.

In Kühlergrill verklemmte Katze: Rettungsaktion von sächsischen Bundespolizisten

Bundespolizisten haben im sächsischen Zittau eine Katze aus dem Kühlergrill eines Autos gerettet. Den auf einer Straße postierten Beamten kam am Samstag ein Auto mit der eingeklemmten Katze in der Vorderfront entgegen, wie die Bundespolizeiinspektion Ebersbach am Montag mitteilte. Der Fahrer ahnte offenbar nichts davon.

Müllsammelaktion an Ahr: Mutmaßlich menschliche Knochen gefunden

Bei einer Müllsammelaktion an der Mündung der Ahr im rheinland-pfälzischen Sinzig sind möglicherweise menschliche Knochen gefunden worden. Die Knochen wurden am Montag der Rechtsmedizin übergeben, um zu klären, ob es sich tatsächlich um menschliche Überreste handelt und ob sie mittels DNA-Abgleich einem vermissten Menschen zugeordnet werden können, wie das Polizeipräsidium in Koblenz mitteilte.

Prozess um Schmuggel von halber Tonne Kokain in Bremen begonnen

Vor dem Landgericht Bremen hat am Montag ein Prozess gegen neun mutmaßliche Mitglieder eines Drogenhändlernetzwerks wegen des Schmuggels von rund einer halben Tonne Kokain begonnen. Laut Anklage sollen die Männer im Alter von 35 bis 49 Jahren im April im Auftrag unbekannt gebliebener Hintermänner versucht haben, eine in eine Seecontainer versteckte Schmuggelladung aus dem Hafen von Bremerhaven zu holen.

Vermisstenfall aus Ravensburg entpuppt sich als Gewaltverbrechen

Eine 36-Jährige aus dem baden-württembergischen Ravensburg soll ihren Lebensgefährten erstochen und anschließend bei der Polizei als vermisst gemeldet haben. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Montag mitteilten, wurde der Tote am Donnerstag vergangener Woche rund zwei Wochen nach der Vermisstenmeldung bei einer Durchsuchung des Wohnhauses des Paars entdeckt. Die Frau sitzt wegen Totschlags in Untersuchungshaft.

Fünf Monate nach tödlichen Schüssen bei Mercedes-Benz: Anklage gegen 53-Jährigen

Fünf Monate nach tödlichen Schüssen im Mercedes-Benz-Werk im baden-württembergischen Sindelfingen hat die Staatsanwaltschaft Stuttgart Anklage gegen einen 53-Jährigen erhoben. Dem Mann wird zweifacher Mord vorgeworfen, wie die Behörde am Montag mitteilte. Das Landgericht Stuttgart muss nun über die Eröffnung des Hauptverfahrens entscheiden.

Steinmeier ruft zu Spenden für Welthungerhilfe auf

Anlässlich der Woche der Welthungerhilfe ruft Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Deutschen zu Spenden auf. In einer Ansprache, die am Sonntagabend in der ARD und im ZDF ausgestrahlt werden sollte, sagte er laut Redetext, noch immer hungerten weltweit 735 Millionen Menschen, dabei seien Kinder und Jugendliche die Hauptbetroffenen. "Der Klimawandel verschärft die Lage dramatisch", fuhr Steinmeier fort.

Scholz und Netanjahu einig: Regionaler Flächenbrand in Nahost muss verhindert werden

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu haben angesichts der Gewalt im Nahen Osten das gemeinsame Ziel bekräftigt, einen "regionalen Flächenbrand" zu verhindern. Regierungssprecher Steffen Hebestreit teilte am Samstag mit, dass Scholz dazu mit Netanjahu telefoniert habe. Dabei seien sich beide auch einig gewesen, dass ein Eingreifen der pro-iranischen Hisbollah-Miliz in den Konflikt vermieden werden müsse.

Pro-palästinensische Demonstration in Frankfurt nun doch verboten

Die für Samstagnachmittag in Frankfurt am Main geplante pro-palästinensische Demonstration bleibt verboten. Der Hessische Verwaltungsgerichtshof in Kassel bestätigte die ursprüngliche Verbotsverfügung durch die Stadt Frankfurt, wie er selbst sowie die Polizei mitteilten. Die Vorkommnisse bei ähnlichen Versammlungen begründeten die Gefahr, dass die "öffentliche Sicherheit bei Durchführung der heutigen Versammlung unmittelbar gefährdet" sei, führte der Verwaltungsgerichtshof aus.

Pistole ähnelndes Trinkgefäß bringt Mann in Leipzig Festnahme und Ermittlung ein

Ein einer Pistole ähnelndes Trinkgefäß hat einem Mann am Leipziger Hauptbahnhof eine Festnahme sowie die Einleitung von Ermittlungen eingebracht. Wie die Polizei am Samstag mitteilte, erhielten die Beamten eine entsprechende Meldung, dass in einer Regionalbahn mit Ziel Leipzig ein Mann mit einer Waffe sitze. Dort angekommen sprachen die Polizisten den Mann an, der daraufhin den Gegenstand in die Hand nahm.

Tödlicher Messerangriff auf Lehrer in Frankreich

An einer Schule in Arras in Nordfrankreich hat ein Messerangreifer am Freitag einen 57 Jahre alten Lehrer erstochen und drei weitere Menschen verletzt. Präsident Emmanuel Macron bezeichnete den Messerangriff als einen Akt des "islamistischen Terrorismus". Der Angreifer wurde festgenommen. Es handelt sich um einen aus dem Kaukasus stammenden, etwa 20 Jahre alten ehemaligen Schüler der Schule, der wegen seiner Radikalisierung vom französischen Geheimdienst überwacht worden war.

Biden will US-Geiseln in Gewalt der Hamas freibekommen

US-Präsident Joe Biden hat versprochen, sich für die von der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas verschleppten US-Geiseln einzusetzen. "Wir werden alles in unserer Macht Stehende tun, um sie nach Hause zu bekommen, wenn wir sie finden können", sagte Biden in einem Interview mit der Nachrichtensendung "60 Minutes" des US-Senders CBS, das am Freitag in Auszügen veröffentlicht wurde. Das Schicksal der Betroffenen gehe ihm sehr nahe.

Ein Toter und zwei Schwerverletzte bei Messerangriff an französischer Schule

In einer Schule in Arras in Nordfrankreich hat ein Messerangreifer am Freitag einen Lehrer erstochen und zwei weitere Menschen schwer verletzt. Präsident Emmanuel Macron bezeichnete den Messerangriff als einen Akt des "islamistischen Terrorismus". Der Angreifer, ein ehemaliger Schüler mit tschetschenischen Wurzeln, wurde festgenommen. Seine Radikalisierung war den Behörden bekannt.

US-Außenminister ruft Israel zu Schutz von Zivilbevölkerung in Gazastreifen auf

US-Außenminister Antony Blinken hat Israel aufgefordert, bei Gegenangriffen auf den Gazastreifen nach dem Großangriff der radikalislamischen Hamas Rücksicht auf die Zivilbevölkerung zu nehmen. "Wir haben die Israelis dazu gedrängt, jede erdenkliche Vorsichtsmaßnahme zu ergreifen, um Schaden für Zivilisten zu vermeiden", sagte Blinken am Freitag bei einem Besuch in Katar.

Nach Bergung von toter Dreijähriger aus Kanal auch Mutter festgenommen

Nach der Bergung einer toten Dreijährigen aus einem Kanal in Nordrhein-Westfalen und der Festnahme des Kindsvaters ist auch die Mutter des Mädchens festgenommen worden. Bei den Ermittlungen um den bereits tatverdächtigen Vater hätten sich Hinweise verdichtet, dass die 39-jährige Mutter ebenfalls in den Tod des Kinds verwickelt sei, teilten Staatsanwaltschaft und Polizei in Duisburg am Freitag mit.

Bund richtet digitales Postfach für verschlüsselte Kommunikation mit Justiz ein

Seit Freitag können Bürgerinnen und Bürger über ein von der Bundesregierung bereitgestelltes digitales Postfach verschlüsselt und rechtssicher mit der Justiz kommunizieren. Über "Mein Justizpostfach" können nach Angaben des Bundesjustizministeriums vom Freitag zum Beispiel Klagen bei Gericht rechtswirksam eingereicht oder Dokumente sicher an Anwälte übermittelt werden. Der Dienst wird demnach zunächst im Pilotbetrieb gestartet. Anschließend soll er weiterentwickelt und um weitere Funktionen ergänzt werden.

Polizist gab in Nordrhein-Westfalen vier Schüsse auf Messerangreifer ab

Zwei Tage nach dem tödlichen Kopfschuss eines Polizisten auf einen Messerangreifer im nordrhein-westfälischen Delbrück haben die Behörden weitere Details bekannt gegeben. Insgesamt vier Schüsse gab der 27 Jahre alte Polizist auf den Angreifer ab, wie die Staatsanwaltschaft Paderborn und die Polizei in Bielefeld am Freitag mitteilten. Weitere Schüsse trafen Bauch, Brust und Hand des 30-Jährigen.

Bergwanderer an Signalkopf in Oberbayern tödlich verunglückt

Ein 55-jähriger Bergwanderer ist am Signalkopf bei Berchtesgaden im oberbayerischen Lattengebirge rund 50 Meter tief in den Tod gestürzt. Nach Angaben der Polizei in Rosenheim wurde die Leiche des seit Donnerstagabend vermissten Manns in der Nacht zu Freitag von Suchtrupps gefunden. Zuvor war ein Signal seines Handys geortet worden.

Ermittlungen gegen frühere Verantwortliche von Parkinson-Vereinigung eingeleitet

Nach schweren Vorwürfen gegen einen ehemaligen Geschäftsführer der Deutschen Parkinson-Vereinigung (DPV) hat die Düsseldorfer Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen mehrere frühere Verantwortliche eingeleitet. Unter anderem stehe der Vorwurf der Untreue im Raum, teilte ein Sprecher der Behörde am Freitag mit. Die Staatsanwaltschaft bejahte demnach einen Anfangsverdacht zu in Medienberichten erhobenen Vorwürfen.

Microsoft schließt Übernahme von "Call of Duty"-Entwickler Activision

Der US-Softwarekonzern Microsoft hat die milliardenschwere Übernahme des Videospielentwicklers Activision Blizzard abgeschlossen. Das erklärte der Hersteller der Spielekonsole Xbox am Freitag in einem bei der US-Börsenaufsicht SEC eingereichten Dokument. Die britischen Wettbewerbshüter hatten kurz zuvor endgültig grünes Licht für die Übernahme gegeben, die einen der größten Zusammenschlüsse der Geschichte im Technologie-Sektor darstellt.

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Vorgestellt

Prozess gegen früheren Lehrer wegen mutmasslicher Vergewaltigung einer Schülerin

Berliner Weihnachtsbaum erreicht nach Panne auf der A10 den Gendarmenmarkt

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