The Prague Post - Boulevard

Mehrwertsteuer auf Gas und Fernwärme soll schon im Januar wieder steigen

Für das kommende Jahr bahnen sich beim Energieverbrauch wieder höhere Abgaben für Verbraucherinnen und Verbraucher an. Wie die Bundesregierung am Mittwoch bekanntgab, soll die derzeit abgesenkte Mehrwertsteuer auf Gaslieferungen und Fernwärme im Januar zurück auf 19 Prozent steigen. Der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft BDEW kritisierte, damit bestehe die Gefahr höherer Gaspreise für viele Haushalte; die Linksfraktion sprach von einem "Desaster".

Zwei mutmaßliche Autoschieber in Bochum festgenommen - Schaden in Millionenhöhe

Ermittler sind in Bochum gegen mutmaßliche Autoschieber wegen millionenschweren Steuerbetrugs vorgegangen. Zwei Verdächtige im Alter von 32 und 34 Jahren wurden festgenommen, wie das Zollfahndungsamt Essen am Mittwoch mitteilte. Sie sollen mit verschleierten Weiterverkäufen von Autos einen Steuerschaden von mehr als neun Millionen Euro verursacht haben.

Iraker in Wuppertal wegen Beteiligung an IS-Kriegsverbrechen festgenommen

Das nordrhein-westfälische Landeskriminalamt hat am Mittwoch in Wuppertal im Auftrag der Bundesanwaltschaft einen Iraker festgenommen, der sich im Irak an Kriegsverbrechen beteiligt haben soll. Abdel J.S. werde außerdem die Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung vorgeworfen, teilte die Behörde in Karlsruhe mit. J.S. soll seit spätestens 2014 Mitglied der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) gewesen sein.

69-Jähriger stirbt bei Arbeitsunfall in Bayern durch Sturz in Silo

Ein 69-Jähriger ist bei einem Arbeitsunfall in Bayern durch einen Sturz in ein Silo gestorben. Wie die Polizei in Regensburg am Mittwoch mitteilte, war der Mann am Montagabend in einem Schreinereibetrieb in Kastl im Landkreis Amberg-Sulzbach mit dem maschinellen Transport von Holzspänen befasst. Aus zunächst unklarer Ursache geriet er dabei in den mit Holzspänen gefüllten siloartigen Bunker.

Mehrwertsteuer auf Gas und Fernwärme steigt im Januar wieder auf 19 Prozent

Die Mehrwertsteuer auf Gaslieferungen und Fernwärme steigt im kommenden Jahr wieder auf 19 Prozent. Die Absenkung der Mehrwertsteuer auf sieben Prozent sei im vergangenen Jahr befristet als Entlastungsmaßnahme beschlossen worden und werde nicht über den 31. Dezember hinaus verlängert, sagte eine Regierungssprecherin am Mittwoch in Berlin. Die notwendige Gesetzesänderung sei auf den Weg gebracht worden.

Sexvideos eines Politikers: Russischer Künstler in Paris verurteilt

Wegen der Veröffentlichung eines Sexvideos eines französischen Politikers hat ein Gericht in Paris einen russischen Künstler zu sechs Monaten Haft in Form einer elektronischen Fußfessel verurteilt. Seine Partnerin, die ursprüngliche Adressatin des Videos, wurde am Mittwoch zu sechs Monaten auf Bewährung verurteilt. Der frühere Regierungssprecher Benjamin Griveaux hatte nach Bekanntwerden des Videos 2020 seinen Wahlkampf um das Pariser Rathaus aufgegeben, für das er als Kandidat der Partei von Präsident Emmanuel Macron ins Rennen gegangen war.

Acht Festnahmen bei internationalem Durchsuchungseinsatz gegen Drogenhandel

Bei einem internationalen Durchsuchungseinsatz gegen Drogenhandel haben Ermittler in Deutschland, Polen und Kroatien acht Menschen festgenommen. Sechs Festnahmen gab es allein in Deutschland, wie die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main und das Bundeskriminalamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilten. Die Gruppe soll hunderte Kilogramm Drogen nach Deutschland geschmuggelt haben.

Häftlingsaufstand und Geiselnahme im größten Gefängnis Paraguays

Bei einem Häftlingsaufstand im größten Gefängnis Paraguays haben Insassen Dutzende Geiseln genommen. Im Tacumbu-Gefängnis in der Hauptstadt Asunción brachen am Dienstag hunderte Gefangene aus ihren Zellen aus und steckten unter anderem Matratzen in Brand. Sie nahmen nach Angaben eines Polizeisprechers zehn Gefängniswärter und etwa 30 Frauen als Geiseln, die inhaftierte Verwandte besuchen wollten.

Undichter Wassertank führt Polizei in Nordrhein-Westfalen zu Cannabisplantage

Ein undichter Wassertank in einem Wohnhaus und ein deshalb verursachter Einsatz der Feuerwehr haben die nordrhein-westfälische Polizei auf die Spur einer professionellen Cannabisplantage gebracht. Zeugen verständigten nach Angaben der Polizei in Neuss vom Mittwoch den Notruf, weil unter der Haustür des leerstehenden Einfamilienhauses Wasser auf den Gehweg floss.

16 Menschen bei Zusammenstoß von Straßenbahnen in Hannover leicht verletzt

Beim Zusammenstoß zweier Straßenbahnen in Hannover sind am Dienstagabend 16 Menschen leicht verletzt worden. Sechs davon seien zur Behandlung in umliegende Krankenhäuser gebracht worden, wie die Polizei in der niedersächsischen Landeshauptstadt am Mittwoch mitteilte. Die Straßenbahnen kollidierten demnach miteinander, weil ein Gleiswechsel an einer Weiche nicht korrekt funktionierte. Die Ermittlungen dazu dauerten an.

Mindestens ein Toter und 130 Verletzte bei neuem Erdbeben im Westen Afghanistans

Wenige Tage nach dem schweren Erdbeben im Westen Afghanistans hat am Mittwoch ein weiteres Beben der Stärke 6,3 die Unglücksregion erschüttert. Mindestens ein Mensch kam dabei ums Leben und 130 weitere wurden nach Angaben der Taliban-Regierung verletzt. Der US-Erdbebenwarte USGS zufolge ereignete sich das Beben in der selben Region, in der am Wochenende nach neuen Regierungsangaben mehr als 1000 Menschen ums Leben gekommen waren.

Großbrand am Londoner Flughafen Luton: Alle Flüge abgesagt

Der Londoner Flughafen Luton hat wegen eines Großbrands in einem Parkhaus alle Flüge bis Mittwochnachmittag abgesagt. Das Feuer war am Dienstagabend im neuen Parkhaus des Terminals 2 ausgebrochen, das Gebäude stürzte nach Angaben der Feuerwehr teilweise ein, zahlreiche Autos brannten aus. Aus Sicherheitsgründen wurde der Flugbetrieb bis 15.00 Uhr (Ortszeit, 16.00 Uhr MESZ) eingestellt. Fünf Menschen wurden mit Rauchvergiftungen ins Krankenhaus gebracht.

Mindestens ein Toter und 120 Verletzte bei neuem Erdbeben im Westen Afghanistans

Wenige Tage nach dem schweren Erdbeben im Westen Afghanistans hat am Mittwoch ein weiteres Beben der Stärke 6,3 die Unglücksregion erschüttert. Mindestens ein Mensch kam dabei ums Leben und 120 weitere wurden verletzt, wie ein Vertreter des Rettungsdienstes sagte. Nach Angaben der US-Erdbebenwarte USGS ereignete sich das Beben in der selben Region, in der am Wochenende mehr als 2000 Menschen ums Leben gekommen waren.

Gericht: Videoüberwachung von Weihnachtsmarkt in Hannover war rechtens

Das Verwaltungsgericht Hannover hat die polizeiliche Videoüberwachung des letztjährigen Weihnachtsmarkts in der niedersächsischen Hauptstadt abschließend gebilligt. Es lehnte die gegen die Maßnahme gerichtete Klage eines nicht näher genannten Antragstellers nach Angaben vom späten Dienstag ab. In einem vorgeschalteten Eilverfahren war der Mann bereits im Dezember 2022 abgewiesen worden. (Az. 10 A 5210/22)

Fast zehn Jahre Haft nach tödlichem Messerangriff auf offener Straße in Solingen

Weil er bei einem Familienstreit auf offener Straße einen Mann erstach, ist ein 32-Jähriger vom Landgericht Wuppertal zu einer langen Haftstrafe verurteilt worden. Der Angeklagte soll wegen Totschlags und gefährlicher Körperverletzung für neuneinhalb Jahre ins Gefängnis, wie ein Gerichtssprecher am späten Dienstag mitteilte.

Mehr als 20 Menschen bei Zusammenstoß von Straßenbahnen in Hannover verletzt

Beim Zusammenstoß zweier Straßenbahnen sind am Dienstagabend in Hannover 22 Menschen verletzt worden. Fünf davon kamen in ein Krankenhaus, wie die Feuerwehr mitteilte.

Ampel-Fraktionen und Union bekunden gemeinsam "volle Solidarität mit Israel"

In einem gemeinsamen Antrag für den Bundestag bekunden die Fraktionen von SPD, Grünen, FDP und Union ihre "volle Solidarität mit Israel". Israels Existenzrecht und Sicherheit seien für die Mitglieder des Bundestags "nicht verhandelbar", heißt es in dem Antrag, der AFP am Dienstag vorlag. Er soll am Donnerstag nach der Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu den Angriffen der Hamas auf Israel im Bundestag verabschiedet werden.

Leichthubschrauber stürzt in rheinland-pfälzischen See - Pilot tot

Beim Absturz eines Leichthubschraubers in den Laacher See in Rheinland-Pfalz ist der Pilot ums Leben gekommen. Das Wrack des Fluggeräts wurde in mehr als 30 Metern Tiefe gefunden, wie die Polizei in Koblenz am Dienstag mitteilte. Darin habe sich die Leiche eines Manns befunden, bei dem es sich sehr wahrscheinlich um den Piloten handle.

Lehrer in Rheinland-Pfalz darf wegen sexistischen Verhaltens zurückgestuft werden

Wer in Rheinland-Pfalz als Lehrer unter anderem wegen mehrfachen sexistischen Verhaltens gegenüber Schülerinnen auffällt, darf von der Stufe des Oberstudiendirektors zum Studiendirektor zurückversetzt werden. Dem Land sei es nicht zuzumuten, ihn in der höheren Stufe zu belassen, teilte das Oberverwaltungsgericht Koblenz am Dienstag mit. Der Mann rutscht damit um eine Besoldungsgruppe nach unten. (Az.: 3 A 11149/22.OVG)

Fast drei Jahre Haft für Kardiologen aus Bayern wegen Vergewaltigung von Patientin

Das Landgericht im bayerischen Aschaffenburg hat einen Kardiologen aus Bayern wegen Vergewaltigung einer Patientin, sexuellen Missbrauchs und heimlich aufgenommener Videos zu zwei Jahren und zehn Monaten Haft verurteilt. Zudem darf der Mann für drei Jahre nicht mehr als Arzt für Patientinnen arbeiten, wie das Landgericht am Dienstag mitteilte. Der Prozess hatte teilweise unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattgefunden.

Arzt aus Baden-Württemberg wegen Cannabisrezepten ohne medizinischen Grund angeklagt

Weil er Patienten ohne medizinischen Grund Cannabis verschrieben haben soll, hat die Staatsanwaltschaft Mannheim einen Arzt aus dem baden-württembergischen Weinheim angeklagt. Spätestens seit 2019 habe er sich dazu entschlossen, teilte die Behörde am Dienstag mit. Teils habe er die Drogen über die gesetzlich erlaubte tägliche oder monatliche Höchstmenge hinaus verschrieben. Ihm wird das unerlaubte gewerbsmäßige Verschreiben von Betäubungsmitteln in 291 Fällen vorgeworfen.

Erntehelfer wird in Niedersachsen von Traktor überrollt und stirbt

In Niedersachsen ist ein Erntehelfer bei einem Arbeitsunfall ums Leben gekommen. Der 64-Jährige wurde auf einem Firmengelände in Bremervörde von einem rückwärts rangierenden Traktor, an den eine Walze angekuppelt war, überrollt, wie die Polizei in Rotenburg an der Wümme am Dienstag mitteilte.

Tatverdächtiger nach Tötungsdelikt in Rheinland-Pfalz in Untersuchungshaft

Im Fall einer tödlichen Auseinandersetzung im rheinland-pfälzischen Bingen mit einem Toten und drei Verletzten sitzt der Tatverdächtige in Untersuchungshaft. Gegen ihn wurde Haftbefehl wegen Totschlags sowie versuchten Totschlags in zwei Fällen und gefährlicher Körperverletzung in zwei Fällen erlassen, wie die Polizei in Mainz am Dienstag mitteilte. Der Auslöser war offenbar ein Streit. Mindestens eines der Opfer soll der Tatverdächtige gekannt haben.

50-Jähriger gesteht Verfassen von Drohbriefen an Moscheen mit Kürzel "NSU 2.0"

Polizei und Staatsanwaltschaft Osnabrück haben einen Mann gefasst, der jahrelang Drohbriefe an Moscheen sowie an öffentliche oder christliche Einrichtungen geschickt haben soll. Der 50-Jährige habe die Taten gestanden, teilten die Ermittler am Dienstag mit. Die insgesamt 41 Briefe hatten demnach größtenteils einen rechtsextremen oder islamfeindlichen Inhalt. Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens (SPD) zufolge waren sie mit dem Kürzel "NSU 2.0" unterzeichnet - eine politische Motivation schließen die Ermittler aber bislang aus.

Neuer Fahrplan: Deutsche Bahn erhöht Preise im Fernverkehr um 4,9 Prozent

Die Deutsche Bahn (DB) erhöht ihre Preise im Fernverkehr zum Fahrplanwechsel am 10. Dezember deutlich. Fahrkarten sowie die Bahncard-Rabattkarten würden durchschnittlich 4,9 Prozent teurer, erklärte das Unternehmen am Dienstag. Die Einstiegspreise bei den Super-Sparpreisen und Sparpreisen bleiben demnach hingegen unverändert bei 17,90 und 21,90 Euro.

Streit offenbar Grund für tödliche Auseinandersetzung in Rheinland-Pfalz

Der Auslöser einer Auseinandersetzung im rheinland-pfälzischen Bingen mit einem Toten und drei Verletzten ist Ermittlungen zufolge offenbar ein Streit gewesen. Mindestens eines der Opfer soll der Tatverdächtige gekannt haben, wie die Polizei in Mainz am Dienstag mitteilte. Bei dem Toten handle es sich um einen 26-Jährigen. Er sei vermutlich mit einer Hieb- und Stichwaffe tödlich verletzt worden.

Rekord-Regenfälle lösen schwere Überschwemmungen in Myanmar aus

Rekord-Regenfälle haben in Myanmar schwere Überschwemmungen ausgelöst. Mehr als 14.000 Menschen hätten ihre Häuser verlassen müssen, teilten die Behörden in der besonders schwer betroffenen Region um die Stadt Bago im Osten des Landes am Dienstag mit. Am Sonntag war in der Region soviel Regen gefallen, wie nie zuvor an einem Oktobertag. Auch danach hielten die Regenfälle weiter an.

US-Präsident Joe Biden wegen Funds geheimer Dokumente in Privathaus befragt

US-Präsident Joe Biden hat sich in der Affäre um den Fund vertraulicher Regierungsunterlagen in einem ehemaligen Büro und seinem Privathaus einer Befragung unterzogen. "Der Präsident ist im Rahmen der von Sonderermittler Robert Hur geführten Untersuchung befragt worden", erklärte das Weiße Haus am Montag (Ortszeit). Das "freiwillige Interview" mit dem 80-jährigen demokratischen Präsidenten fand demnach am Sonntag und Montag im Weißen Haus statt.

Vaclav-Havel-Preis für türkischen Kulturförderer Kavala

Der Vaclav-Havel-Preis des Europarats geht in diesem Jahr an den inhaftierten türkischen Kulturförderer Osman Kavala. Der 66-Jährige wurde wegen angeblichen Umsturzversuchs bereits 2017 festgenommen und von einem Istanbuler Gericht im vergangenen Jahr zu lebenslanger Haft verurteilt. Die türkische Justiz wirft Kavala vor, die regierungskritischen Demonstranten im Rahmen der sogenannten Gezi-Proteste im Jahr 2013 finanziell unterstützt und damit den Sturz der Regierung versucht zu haben. Kavala weist die Anschuldigungen zurück.

Ertrunken: In Saarbrücken vermisster Fünfjähriger tot in der Saar gefunden

Ein seit einer Woche in Saarbrücken vermisster fünfjähriger Junge ist tot in der Saar gefunden worden. Eine Passantin entdeckte am Montagmorgen einen leblosen Körper in dem Fluss und rief die Polizei, wie die Polizei in der saarländischen Landeshauptstadt mitteilte. Die Obduktion ergab demnach, dass das Kind ertrank.

Nach Steinwurf auf Moschee in Nordrhein-Westfalen stellen sich zwei Verdächtige

Mit einem Stein ist die Glasscheibe einer Moschee des türkischen Moscheeverbands Ditib in Siegburg in Nordrhein-Westfalen eingeworfen worden. Wie die Polizei in Bonn am Montag berichtete, stellten sich zwei Verdächtige am Samstagabend - einen knappen Tag nach der Tat - der Bundespolizei am Berliner Hauptbahnhof. Sie gaben demnach an, für die Beschädigung verantwortlich zu sein.

Vaclav-Havel-Preis für türkischen Kulturförderer Kavalas

Der Vaclav-Havel-Preis des Europarats geht in diesem Jahr an den inhaftierten türkischen Kulturförderer Osman Kavala. Der 66-Jährige wurde wegen angeblichen Umsturzversuchs bereits 2017 festgenommen und von einem Istanbuler Gericht im vergangenen Jahr zu lebenslanger Haft verurteilt. Die türkische Justiz wirft Kavala vor, die regierungskritischen Demonstranten im Rahmen der sogenannten Gezi-Proteste im Jahr 2013 finanziell unterstützt und damit den Sturz der Regierung versucht zu haben. Kavala weist die Anschuldigungen zurück.

The Prague Post - Boulevard (Deutsch)

Vorgestellt

Prozess gegen früheren Lehrer wegen mutmasslicher Vergewaltigung einer Schülerin

Berliner Weihnachtsbaum erreicht nach Panne auf der A10 den Gendarmenmarkt

Letzte Nachrichten