The Prague Post - Boulevard

Papst Franziskus warnt vor Religion als "Stütze der Macht"

Auf dem Weltkongress der Religionen in Kasachstan hat Papst Franziskus davor gewarnt, Religion als "Stütze für Macht" zu missbrauchen. Das Oberhaupt der katholischen Kirche prangerte am Mittwoch in der Hauptstadt Nur-Sultan "Mittel der Gewalt" als Konfliktlösung an und übte damit offenbar Kritik am russisch-orthodoxen Patriarchen Kirill. Dieser hatte sich öffentlich mehrfach hinter den russische Angriffskrieg gegen die Ukraine gestellt.

Roman Polanski muss sich in Frankreich wegen Verleumdung vor Gericht verantworten

Der französisch-polnische Regisseur Roman Polanski muss sich wegen einer Verleumdungsaffäre in Frankreich vor Gericht verantworten. Dabei geht es um die Klage der britischen Schauspielerin Charlotte Lewis, die dem Regisseur vorwirft, ihre Vorwürfe sexuellen Missbrauchs als Lügen abgetan zu haben. Ein Termin für den Prozess stehe noch nicht fest, hieß es am Mittwoch in Justizkreisen.

Krankenschwester in wegen versuchten Totschlags an Corona-Patient verurteilt

Eine Krankenschwester ist in Düsseldorf zu zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt worden, weil sie bei einem Covid-19-Patienten die Dosierung eines Blutdruckmedikaments halbierte. Das Landgericht sprach die 41-Jährige am Mittwoch des versuchten Totschlags schuldig und verhängte ein Berufsverbot für vier Jahre. Es sei nicht ausgeschlossen, dass der Patient ohnehin gestorben wäre, sagte eine Gerichtssprecherin.

Bei Polizeieinsatz in Mannheim kollabierter 47-Jähriger starb unnatürlichen Todes

Ein 47-Jähriger, der im Mai bei einem Polizeieinsatz in Mannheim kollabierte, ist infolge des Einsatzes eines unnatürlichen Todes gestorben. Laut einem Gutachten starb der Mann an einer Atembehinderung, die durch seine Körperlage und seine Fesselung verursacht wurde, wie die Staatsanwaltschaft der baden-württembergischen Stadt am Mittwoch mitteilte.

Scholz verspricht Umsetzung von höheren Pensionen für Polizisten im Ruhestand

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Umsetzung der im Koalitionsvertrag versprochenen sogenannten Ruhegehaltsfähigkeit der Polizeizulage versprochen. Die zuständigen Ressorts seien im Gespräch, sagte Scholz am Mittwoch beim Kongress der Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Berlin. "Wir werden das schon machen." Zuvor hatte es Berichte gegeben, wonach das Bundesfinanzministerium die Pläne von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) aktuell blockiere. Die Umsetzung würde pensionierten Polizisten des Bundes bis zu 160 Euro mehr pro Monat bringen.

Prozess um Pädophilenplattform "BoysTown" vor Landgericht Frankfurt begonnen

Vor dem Landgericht in Frankfurt am Main hat am Mittwoch der Prozess um die illegale Darknetplattform "BoysTown" begonnen. Vier Männer zwischen 41 und 65 Jahren müssen sich wegen bandenmäßiger Verbreitung kinder- und jugendpornografischer Inhalte, des Herstellens von Kinderpornografie sowie zum Teil schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern verantworten. Zwei der Angeklagten gelten als Köpfe der Plattform.

Bundesinnenministerium verbietet kriminelle rockerähnliche Gruppe United Tribuns

Das Bundesinnenministerium hat die in schwerste Straftaten verwickelte rockerähnliche Gruppierung United Tribuns verboten. Zeitgleich mit Inkrafttreten des Verbots rückten am Mittwoch fast 1500 Einsatzkräfte der Polizei in neun Bundesländern zu Durchsuchungsaktionen aus, wie das Innenministerium in Berlin mitteilte. Die 2004 gegründete Gruppe hat demnach etwa hundert Mitglieder, von denen viele durch Straftaten wie versuchte Tötungsdelikte oder Menschenhandel auffielen.

Bundeskabinett macht Weg für abendliches Public Viewing bei Fußball-WM frei

Das Bundeskabinett hat den Weg für das abendliche Public Viewing zur Fußballweltmeisterschaft im November und Dezember in Katar freigemacht. Die öffentlichen Übertragungen dürfen auch über die üblichen Ruhezeiten hinaus stattfinden, wie das Bundesumweltministerium am Mittwoch in Berlin mitteilte. Beschlossen wurde eine Verordnung für Kommunen, die Ausnahmen von den geltenden Lärmschutzregelungen zulässt. Auch bei früheren Meisterschaften war dies so geregelt worden.

Polizisten in Dortmund reanimieren Krankenwagenfahrer mit Dialysepatient in Fahrzeug

Polizisten haben in Dortmund einen Krankenwagenfahrer mit einem Dialysepatienten in seinem Fahrzeug wiederbelebt. Nach Polizeiangaben vom Mittwoch kamen drei Polizisten am Vortag nach einer Fortbildung zur ersten Hilfe auf einer Bundesstraße zufällig an dem dort stehenden Rettungswagen vorbei. Der Fahrer war bewusstlos. Daraufhin brachen die Beamten die Tür des Fahrzeugs auf und stellten fest, dass der Mann keinen Herzschlag mehr hatte.

EU-Gericht bestätigt Milliardenstrafe gegen Google

Der Internetriese muss zahlen: Das Gericht der Europäischen Union (EuG) in Luxemburg hat eine 2018 gegen Google verhängte Rekord-Geldbuße weitgehend bestätigt. Die von der EU-Kommission wegen illegaler Praktiken beim Android-Betriebssystem verhängte Strafe wird nur leicht auf 4,125 Milliarden Euro reduziert. Google reagierte enttäuscht auf die Entscheidung, deutsche Verleger begrüßten dagegen das "historische" Urteil. (Az. T-604/18)

Verbliebene Bewohnerinnen und Bewohner verlassen Punker-Protestcamp auf Sylt

Nach einer von den Behörden angeordneten sowie gerichtlich bestätigten Auflösung eines Punker-Protestcamps auf Sylt haben die noch verbliebenen Bewohnerinnen und Bewohner den Bereich am Mittwoch verlassen. Das teilte eine Sprecherin der Polizei auf der Nordseeinsel mit. Die Menschen hätten das Camp freiwillig verlassen. Die von der Gemeinde zur Amtshilfe angeforderte Polizei habe deshalb nicht eingreifen müssen.

Rekord-Geldbuße für Google nur leicht auf 4,1 Milliarden Euro reduziert

Google muss zahlen: Die Rekord-Geldbuße für den US-Internetgiganten wegen illegaler Praktiken beim Android-Betriebssystem wird nur leicht auf 4,125 Milliarden Euro reduziert. Das Gericht der Europäischen Union (EuG) in Luxemburg bestätigte am Mittwoch den Beschluss der EU-Kommission von 2018 weitgehend. Google habe den Herstellern von Android-Handys und den Betreibern von Mobilfunknetzen rechtswidrige Beschränkungen auferlegt, um die beherrschende Stellung seiner Suchmaschine zu stärken. (Az. T-604/18)

DLRG: Zahl der Ertrunkenen bis Sommerende auf mindestens 289 gestiegen

Die Zahl der bis zum Ende des Sommers in Deutschland ertrunkenen Menschen ist 2022 auf mindestens 289 gestiegen. Das waren 44 mehr als im Vorjahreszeitraum, wie die Deutsche Lebensrettungsgesellschaft (DLRG) am Mittwoch in Bad Nenndorf mitteilte. Insgesamt ertranken bis Ende August fast so viele Menschen wie im gesamten Jahr 2021.

EU-Gericht entscheidet über Geldbuße für Google

Das Gericht der Europäischen Union in Luxemburg entscheidet am Mittwoch (09.30 Uhr) über eine Geldbuße für Google. Die EU-Kommission hatte vor vier Jahren eine Buße von 4,3 Millliarden Euro wegen illegaler Praktiken bei Android-Handys verhängt. Dagegen klagten Google und der Mutterkonzern Alphabet. (Az. T-604/18)

Angeklagte in Prozess um Feuerkatastrophe in Portugal freigesprochen

Fünf Jahre nach einer Feuerkatastrophe in Portugal mit 63 Todesopfern sind elf wegen fahrlässiger Tötung Angeklagte freigesprochen worden. Das Gericht in Leiria im Westen Portugals erklärte am Dienstag, es sei nicht bewiesen worden, dass die Todesfälle und Verletzungen auf das Verhalten eines der Angeklagten zurückzuführen seien. Ihnen waren Versäumnisse bei der Brandprävention und der Bekämpfung des Feuers zur Last gelegt worden.

Bundesarbeitsgericht: Zeiterfassung ist nach deutschem Recht Pflicht

Arbeitgeber müssen ein System zur Erfassung sämtlicher Arbeitsstunden einführen. Das ergibt sich auch ohne eine Gesetzesänderung unmittelbar aus einer EU-konformen Auslegung des Arbeitsschutzgesetzes, wie am Dienstag das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt entschied. Die Bundesregierung hatte laut Koalitionsvertrag als Reaktion auf ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) in 2019 eine Änderung des Arbeitsschutzgesetzes in Aussicht gestellt, was bislang noch nicht erfolgte. (Az: 1 ABR 22/21)

Ermittlungen gegen Beamten nach Polizeieinsatz mit tödlichem Ausgang eingestellt

Vier Monate nach dem Tod eines Manns nach einem Polizeieinsatz in Mannheim ist das Ermittlungsverfahren gegen einen Beamten eingestellt worden. Der Polizeibeamte habe in Notwehr gehandelt, als er dem Mann gezielt ins Bein geschossen habe, teilte die Staatsanwaltschaft in der baden-württembergischen Stadt am Dienstag mit. Letztlich war der 31-Jährige infolge eines hohen Blutverlusts durch Messerstiche gestorben, die er sich selbst zugefügt hatte.

Gericht gibt Stadt in Moscheestreit von Leinfelden-Echterdingen Recht

Im Streit um einen Moscheeneubau im baden-württembergischen Leinfelden-Echterdingen hat das Oberlandesgericht Stuttgart am Dienstag der Stadt Recht gegeben. Der beklagte muslimische Verein müsse das Erbbaurecht rückübertragen und bekomme auch nicht das Eigentum an dem Grundstück, entschied es. Wie es mit der Moschee weitergeht, ist allerdings noch unklar.

Prozess gegen Bande von Zigarettenschmugglern in Hagen begonnen

Eine Bande von mutmaßlichen Zigarettenschmugglern muss sich seit Dienstag vor dem Landgericht Hagen verantworten. Die fünf Angeklagten sollen durch den Verkauf unversteuerter Zigaretten mehr als fünfeinhalb Millionen Euro Tabaksteuer hinterzogen haben. Vier Beschuldigten wird gewerbsmäßige Steuerhehlerei, einem fünften Beihilfe dazu vorgeworfen. Zum Prozessauftakt schwiegen die Angeklagten nach Auskunft eines Gerichtssprechers.

Lebenslange Haft nach Tankstellenmord wegen Maskenstreits in Idar-Oberstein

Fast genau ein Jahr nach dem sogenannten Tankstellenmord von Idar-Oberstein ist der Angeklagte am Dienstag zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt worden. Das Landgericht im rheinland-pfälzischen Bad Kreuznach sah es als erwiesen an, dass der 50-jährige Mario N. den 20-jährigen Tankstellenmitarbeiter Alex W. im September vergangenen Jahres im Streit um die Corona-Maskenpflicht erschossen hatte. Die Richter werteten die Tat als heimtückisch begangenen Mord aus niederen Beweggründen.

Landgericht Stuttgart weist Klimaklage der Umwelthilfe gegen Mercedes ab

Das Landgericht Stuttgart hat am Dienstag eine Klimaklage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gegen den Autobauer Mercedes abgewiesen. Drei Kläger im Namen der Umwelthilfe wollten mit der Klage erreichen, dass der Konzern ab November 2030 keine Autos mit Verbrennungsmotor mehr verkauft. Das Gericht erklärte am Dienstag, den Klägern stehe kein Anspruch auf Unterlassung des Vertriebs von Verbrennungsmotoren zu. Die DUH kündigte an, sie gehe in die nächste Instanz.

Gericht: Förster hat Anspruch auf Erstattung von Tierarztkosten für Diensthund

Ein Förster hat Anspruch auf Erstattung der Tierarztkosten für seinen Diensthund - auch wenn der Jagdhund selbst eigentlich nicht im Dienst war. Das entschied das Verwaltungsgericht Wiesbaden in einem am Dienstag veröffentlichten Urteil. (Az.: 3 K 1799/19.WI)

Erste Verdächtige nach Attacke auf Transfrau in Bremer Straßenbahn identifiziert

Rund eine Woche nach einer Attacke auf eine 57-jährige Transfrau in einer Bremer Straßenbahn hat die Polizei vier Verdächtige im Alter zwischen zwölf und 13 Jahren ermittelt. Sie seien anhand von Videoaufzeichnungen als mutmaßliche Mitglieder der Tätergruppe identifiziert worden, teilte die Polizei in der Hansestadt am Dienstag mit. Die 57-Jährige war von etwa 15 Jugendlichen massiv beleidigt und von einem aus der Gruppe durch Faustschläge verletzt worden.

Vater von Hanau-Attentäter soll wegen zwei Beleidigungen Geldstrafe zahlen

Der Vater des Attentäters von Hanau ist wegen zwei Beleidigungen zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Das Landgericht der hessischen Stadt hob am Montagabend ein vorangegangenes Urteil des Amtsgerichts auf, verurteilte ihn in diesen beiden Fällen und sprach ihn in einem dritten frei, wie eine Sprecherin mitteilte. Sein Sohn Tobias R. hatte im Februar 2020 aus rassistischen Motiven neun Menschen mit Migrationshintergrund erschossen und danach seine Mutter und sich selbst getötet.

Lebenslange Haft in Prozess um sogenannten Tankstellenmord von Idar-Oberstein

Im Prozess um den sogenannten Tankstellenmord von Idar-Oberstein ist der Angeklagte am Dienstag zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Zudem verurteilte das Landgericht im rheinland-pfälzischen Bad Kreuznach den 50-jährigen Mario N. wegen unerlaubten Schusswaffenbesitzes. Es wertete die Tat als Mord und sah es als erwiesen an, dass N. im September 2021 einen 20-jährigen Tankstellenmitarbeiter im Streit um die Corona-Maskenpflicht erschossen hatte.

Ehepaar tot in Wohnung in Bruchsal gefunden

In Bruchsal in Baden-Württemberg ist ein Ehepaar tot in seiner Wohnung gefunden worden. Nach ersten Ermittlungen erschoss der 80-jährige Mann mutmaßlich zunächst seine gleichaltrige Ehefrau und tötete sich anschließend mit der Waffe selbst, wie Staatsanwaltschaft und Polizei am Montagabend in Karlsruhe mitteilten.

Papst Franziskus bricht zu Religionsgipfel in Kasachstan auf

Papst Franziskus bricht am Dienstag zum Besuch eines mehrtägigen Gipfels mit Vertretern unterschiedlicher Religionen ins zentralasiatische Kasachstan auf. Das 85-jährige Oberhaupt der Katholiken soll in der kasachischen Hauptstadt Nur-Sultan an dem bis Donnerstag dauernden Treffen mit rund hundert Delegationen aus 50 Ländern teilnehmen, das im Schatten des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine stehen dürfte.

Urteil in Prozess um Tankstellenmord von Idar-Oberstein erwartet

Im Prozess um die Tötung eines Tankstellenmitarbeiters im Streit um die Maskenpflicht wird am Dienstag (09.00 Uhr) vor dem Landgericht im rheinland-pfälzischen Bad Kreuznach das Urteil erwartet. Der 50-jährige Mario N. ist wegen Mordes angeklagt, nach Überzeugung der Anklage hat er den Beschäftigten im September 2021 in Idar-Oberstein erschossen. Die Tat löste bundesweit Entsetzen aus.

Autokorso von Hochzeitsgesellschaft blockiert Autobahn in Niedersachsen

Ein Autokorso einer Hochzeitsgesellschaft hat bei Osnabrück in Niedersachsen eine Autobahn blockiert und damit einen Polizeieinsatz ausgelöst. Wie die Beamtinnen und Beamten am Montag mitteilten, waren an dem Vorfall auf der A30 "zehn teils hochmotorisierte Fahrzeuge" beteiligt. Diese fuhren laut Zeugenaussagen teilweise zu dritt nebeneinander, überholten einander gegenseitig rechts bei bis zu 180 Stundenkilometern und bremsten schließlich den folgenden Verkehr aus.

Ermittler entdecken bei Autokontrolle in Brandenburg 29 eingeschleuste Menschen

Ermittler sind bei der Kontrolle eines Kleintransporters in Brandenburg auf eine größere Schleusung gestoßen. Wie die Bundespolizei in Forst am Montag mitteilte, entdeckte eine Streife der Bundeszollverwaltung am Samstag insgesamt 29 Syrer in dem Fahrzeug. Die Insassen im Alter zwischen elf und 45 Jahren, darunter 20 Minderjährige, saßen auf dem Boden des Laderaums ohne Fenster.

Bundespolizisten finden bei Kontrolle mehr als hundert Vögel in Lieferwagen

Mehr als hundert Ziervögel und vier Eichhörnchen haben Beamte bei einer Routinekontrolle an der deutsch-niederländischen Grenze in einem Kleintransporter entdeckt. Die Tiere seien in diversen Käfigen und Boxen transportiert worden, "die kreuz und quer und nicht verkehrssicher auf der Ladefläche gestapelt waren", teilte die Bundespolizei am Montag im niedersächsischen Bad Bentheim mit. Der Tiertransport sei insgesamt "nicht artgerecht" organisiert gewesen und beschlagnahmt worden.

In Gleisbett laufender 21-Jähriger in Bayern von Zug erfasst und getötet

In Oberbayern ist ein 21-Jähriger von einem Zug erfasst worden und ums Leben gekommen. Wie die Polizei in Ingolstadt am Montag mitteilte, wollte der junge Mann am frühen Sonntagmorgen im Gleisbett zu Fuß nach Hause laufen. Dabei wurde er in der Nähe der Gemeinde Hebertshausen von einer Bahn erfasst und getötet.

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Vorgestellt

Prozess gegen früheren Lehrer wegen mutmasslicher Vergewaltigung einer Schülerin

Berliner Weihnachtsbaum erreicht nach Panne auf der A10 den Gendarmenmarkt

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